10
MAI
MAI
0
(10.05.2023) Die Bauabnahme ist der wichtigste Rechtsakt beim Bauen nach der Unterzeichnung des Kaufvertrags. Mit der Bauabnahme, so erläutert der Verband Privater Bauherren (VPB), beginnt die Gewährleistungsfrist. Ab diesem Zeitpunkt müssen Bauherren dem Unternehmer alle Mängel nachweisen. Außerdem gehen mit der offiziellen Bauabnahme alle Gefahren und Risiken auf die Bauherren über. Das heißt, die Bauherren müssen ihr Haus nun selbst versichern - gegen Brand, Wasser- oder Sturmschäden. Damit bei der Abnahme keine Mängel übersehen werden, rät der VPB allen Bauherren grundsätzlich zur formellen Bauabnahme mit einem offiziellen Termin direkt auf der Baustelle.Weiterlesen →
Lieferengpässe größtenteils überwunden
(10.05.2023) Obwohl die Baubranche insgesamt mit dem Einbruch des Wohnungsneubaus zu kämpfen hat und davon auch etliche Betriebe des Dachdeckerhandwerks betroffen sind, blickt der überwiegende Teil des Handwerkszweigs zu Beginn des Jahres 2023 dank anhaltender Nachfrage optimistisch nach vorn.Weiterlesen →
(10.05.2023) Obwohl die Baubranche insgesamt mit dem Einbruch des Wohnungsneubaus zu kämpfen hat und davon auch etliche Betriebe des Dachdeckerhandwerks betroffen sind, blickt der überwiegende Teil des Handwerkszweigs zu Beginn des Jahres 2023 dank anhaltender Nachfrage optimistisch nach vorn.Weiterlesen →
10
MAI
MAI
(10.05.2023) Neue Heizungen werden in Deutschland 2023 sehr stark nachgefragt. Wie der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) mitteilt, wuchsen die Verkaufszahlen im Wärmeerzeuger-Markt im ersten Quartal 2023 um insgesamt 38 Prozent auf 306.500 verkaufte Anlagen. Besonders stark ist der Boom bei den Verkäufen von Wärmepumpen, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 111 Prozent gestiegen sind.Weiterlesen →
10
MAI
MAI
09.05.2023) Verpflichtet sich die Stadt zur Übernahme der Finanzierungskosten für den Bau einer Kindertagesstätte inklusive der Mehrkosten des Bauvorhabens, die sich u.a. aus behördlichen Anforderungen ergeben, gehören Kosten zur Verlegung eines mit dem Bauvorhaben aus Sicherheitsgründen nicht kompatiblen Hubschrauberlandeplatzes zu derartigen Mehrkosten und damit zu den Gesamtfinanzierungskosten. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit gestern verkündeter Entscheidung bestätigt, dass der Stadt Lich kein Rückzahlungsanspruch bereits übernommener Finanzierungskosten gegen die Beklagte wegen der geforderten Umlegung des auf dem Gelände der Beklagten befindlichen Hubschrauberlandeplatzes zum Betrieb der Kindertagesstätte zusteht.Weiterlesen →
9
MAI
MAI
(09.05.2023) Das Abprallen von Schnee an einem neu gebauten Gebäude stellt zwar eine Einwirkung auf das Nachbargrundstück dar, beeinträchtigt dies aber regelmäßig nur unwesentlich. Eine andere Beurteilung ist laut Bundesgerichtshof auch nicht deshalb angebracht, weil das benachbarte Dach erst infolge des zusätzlichen Schnees verstärkt werden muss. Dies obliege allein dem die Anlage unterhaltenden Grundstückseigentümer.Weiterlesen →
9
MAI
MAI
Nachdem ein Beschluss wegen eines materiellen Beschlussmangels rechtskräftig für ungültig erklärt worden ist, darf ein im Kern inhaltsgleicher Zweitbeschluss nur dann gefasst werden, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass dieses Vorgehen ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht; das kommt regelmäßig nur in Betracht, wenn der in dem Vorprozess benannte Beschlussmangel behoben worden ist oder wenn sich die darauf bezogenen tatsächlichen oder rechtlichen Umstände geändert haben. So der BGH in seinem heute veröffentlichten urteil vom 10.02.2023.Weiterlesen →
8
MAI
MAI
(08.05.2023) Beim Verkauf eines Hauses schließen die Parteien häufig eine Haftung des Verkäufers für Mängel aus. So steht es in den meisten Kaufverträgen. Schließlich hat der Käufer das Objekt meist auch ganz genau angesehen. Nicht ausschließen darf man allerdings nach dem Gesetz solche Mängel, die der Verkäufer arglistig verschwiegen hat. Ob ein solches arglistiges Verschweigen vorliegt, muss manchmal vor Gericht geklärt werden. So auch in einem vom Oberlandesgericht Oldenburg entschiedenen Fall:Weiterlesen →
8
MAI
MAI
Bauverbände kritisieren zentrale Vorschläge zum Baugerichtstag
(08.05.2023) Seit 2018 gilt im Bauvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs, dass ein Auftraggeber eine vertraglich vereinbarte Leistung grundsätzlich einseitig ändern darf. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Versuch beider Parteien scheitert, sich über die Änderung und deren Vergütung zu einigen. In diesem Fall stehen dem Unternehmen gesetzliche Vergütungsrechte zu. Zum "Deutschen Baugerichtstag" am 12./13. Mai 2023 in Hamm schlagen die so genannten "Thesen" nun vor, den Einigungsversuch aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu streichen - und damit den Grundsatz "Einigen statt Streiten". Bauindustrie und Baugewerbe lehnen diesen Vorschlag ab.Weiterlesen →
(08.05.2023) Seit 2018 gilt im Bauvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs, dass ein Auftraggeber eine vertraglich vereinbarte Leistung grundsätzlich einseitig ändern darf. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Versuch beider Parteien scheitert, sich über die Änderung und deren Vergütung zu einigen. In diesem Fall stehen dem Unternehmen gesetzliche Vergütungsrechte zu. Zum "Deutschen Baugerichtstag" am 12./13. Mai 2023 in Hamm schlagen die so genannten "Thesen" nun vor, den Einigungsversuch aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu streichen - und damit den Grundsatz "Einigen statt Streiten". Bauindustrie und Baugewerbe lehnen diesen Vorschlag ab.Weiterlesen →
8
MAI
MAI
(08.05.2023) Bei einer Podiumsdiskussion auf der Demonstrationsmesse RecyclingAKTIV & TiefbauLIVE (RATL) mit dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann kritisierte bvse-Geschäftsführer Eric Rehbock die nach wie vor überwiegend stiefmütterliche Berücksichtigung gütegesicherter Recyclingbaustoffen bei der öffentlichen Vergabe und forderte Abhilfe.Weiterlesen →
8
MAI
MAI
(08.05.2023) Zu dem am 5. Mai vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgelegten Arbeitspapier zu einem Industriestrompreis erklärt ZDH-Präsident Jörg Dittrich:Weiterlesen →
8
MAI
MAI
