Archive for Mai 15th, 2023

OVG stoppt vorläufig Neubau der Talbrücke Büschergrund (A 45) in Freudenberg

(15.05.2023) Die Autobahn GmbH des Bundes darf vorläufig keinen Gebrauch von den Genehmigungen zur Verwirklichung des Vorhabens "Ersatzbau der Talbrücke Büschergrund" an der A 45 in Freudenberg machen, die der Kreis Siegen-Wittgenstein erteilt hat. Das hat das Oberverwaltungsgericht mit heute bekanntgegebenem Beschluss vom 11.05.2023 auf Antrag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) entschieden.Weiterlesen →
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Heizungstauschgesetz – Bundesrat nimmt Stellung

(15.05.2023) Die Bundesregierung will den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung vorantreiben. Sie plant dazu, Eigentümer zur Nutzung von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neu einzubauenden Heizungen ab dem Jahr 2024 zu verpflichten. Am 12. Mai 2023 hat sich der Bundesrat zu den Plänen geäußert. In seiner Stellungnahme fordert er unter anderem, den Quartiersansatz im Gebäudeenergiegesetz umfassend zu verankern, weitere Anreize für die Nutzung von Geothermie zu schaffen und raumlufttechnische Anlagen zur Wärmerückgewinnung zuzulassen.Weiterlesen →
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Bundesrat billigt Smart-Meter-Gesetz

(15.05.2023) In der Sitzung vom 12.05.2023 hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele des Gesetzes sind die unbürokratische und schnellere Installation intelligenter Strommessgeräte - sogenannter Smart-Meter - und damit der Ausbau eines "intelligenten Stromnetzes". Die Geräte sollen dabei helfen, Energie effizient und kostengünstig zu nutzen sowie das Stromnetz zu entlasten.Weiterlesen →
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Schneller Autobahn-Ausbau unbedingt notwendig

(15.05.203) Der Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V. kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, sieben Projekte, die das Bundesverkehrsministerium zur Aufnahme in das Planungsbeschleunigungsgesetz vorgeschlagen hat, abzulehnen.Weiterlesen →
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