Archive for April, 2020

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Staus verringern durch schnelleres Bauen

Autobahn GmbH bündelt Kompetenzen für neues Baumanagement

(22.04.2020) Staus sollen künftig spürbar reduziert werden. Dafür hat die Autobahn GmbH des Bundes zusammen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 21.04.2020 einen Runden Tisch mit hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden ins Leben gerufen.Weiterlesen →
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Kategorien: Recht am Bau

Baugewerbe ist verlässlicher Partner im Autobahn-Bau

(22.04.2020) Gestern hat die Autobahn GmbH des Bundes gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Runden Tisch mit hochrangigen Vertretern der öffentlichen Verwaltung sowie der Bauwirtschaft initiiert.Weiterlesen →
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Kategorien: Recht am Bau

Tarifverhandlungen werden erneut verschoben

(22.04.2020) Die drei Tarifvertragsparteien, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe, haben gestern einvernehmlich vereinbart, den Beginn der diesjährigen Tarifrunde erneut zu verschieben.Weiterlesen →
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Kategorien: Recht am Bau

VPB: Haus im Frühjahr checken und warten

(22.04.2020) Auch neue Häuser brauchen Pflege. Daran erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB). Zu den typischen wiederkehrenden Aufgaben gehören die Kontrolle und Wartung der Lüftungsanlage. Das Ende der Heizsaison jetzt im Frühjahr ist der ideale Zeitpunkt dafür.Weiterlesen →
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Kategorien: Immobilienrecht

„Steuern in Zeiten von Corona“

Haus & Grund Hessen: Steuerliche Erleichterungen helfen Vermietern

(21.04.2020) Von den steuerlichen Erleichterungen in der Corona-Krise profitieren Vermieter insbesondere bei der Einkommenssteuer, Fristverlängerung und Stundung. Das begrüßt Haus & Grund Hessen.Weiterlesen →
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Kategorien: Immobilienrecht

Baugewerbe: Bauverwaltungen dürfen kein Flaschenhals sein

(21.04.2020) "Noch ist die Bauwirtschaft eine der Branchen, die die Konjunktur in der Corona-Krise besonders stützt. Auf vielen Baustellen kann derzeit weiterhin gearbeitet werden. Allerdings darf die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit in der öffentlichen Verwaltung die Bautätigkeit nicht behindern", erklärte Reinhard Quast, Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), in der Diskussion um schrittweise Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.Weiterlesen →
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Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

Was ist die Sozialklausel im Mietrecht?

(21.04.2020) Liegt ein besonderer Härtefall für den Mieter vor, kann dieser einer Kündigung durch den Vermieter widersprechen - und zunächst in der Mietwohnung bleiben. Diese Regelung wird auch als Sozialklausel bezeichnet.Weiterlesen →
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Kategorien: Immobilienrecht

Corona: Auch VerfGH Berlin sieht keinen unverhältnismäßigen EIngriff in anwaltliche Berufsfreiheit

(20.04.2020) Mit am 17.04.2020 veröffentlichtem Beschluss hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (Verfassungsgerichtshof) einen Antrag auf vorläufige Außerkraftsetzung verschiedener Regelungen der bis zum 19. April 2020 geltenden Berliner Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 abgelehnt.Weiterlesen →
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Kategorien: Zivilprozess & Schiedswesen

Hessen: Kein Eröffnungstermin mit Bietern in Zeiten von Corona

Aktuelle Ergänzung im Vergabeerlass im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

(20.04.2020) Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport sowie dem Finanzministerium den Vergabeerlass vom 27. Juni 2016 um Nr. 1.1 b. ergänzt.Weiterlesen →
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Kategorien: Vergaberecht

BFW NRW warnt vor überhöhten Erwartungen an steigende Baugenehmigungszahlen

(20.04.2020) Der BFW Nordrhein-Westfalen betrachtet die heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Landesamtes IT.NRW zu den Baugenehmigungen 2019 als durchaus positiv, warnt jedoch vor Missinterpretationen. "Mehr Baugenehmigungen im Wohnungsbereich sind gut. Der Anteil in den angespannten Wohnungsmärkten ist teilweise jedoch zu gering. Außerdem muss bei den Fertigstellungen aufgrund der Corona-Pandemie mit Verzögerungen gerechnet werden", so Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen.Weiterlesen →
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Kategorien: Bauträgerrecht

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