Archive for Juni, 2023

Home2023Juni

Richtlinie VDI/BTGA 6044 ersetzt BTGA-Regel 3.003

(12.06.2023) Die neue Richtlinie VDI/BTGA 6044 "Vermeidung von Schäden in Kaltwasser- und Kühlkreisläufen" wurde im April 2023 veröffentlicht. Sie basiert auf der BTGA-Regel 3.003 "Wassergeführte Kalt- bzw. Kühlwasserkreisläufe - zuverlässiger Betrieb unter wassertechnischen Aspekten" und ist ein gemeinsames Projekt des VDI - Verein Deutscher Ingenieure e.V. und des BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. ...Weiterlesen →
12
JUN
0

Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

Heizungsgesetz laut Gutachten teilweise verfassungswidrig

(12.06.2023) Das von der Bun­des­re­gie­rung ge­plan­te Hei­zungs­ge­setz ist nach An­sicht des Pas­sau­er Ju­ra­pro­fes­sors Mein­hard Schrö­der teil­wei­se ver­fas­sungs­wid­rig. Es ver­sto­ße in meh­re­ren Punk­ten gegen den Gleich­heits­grund­satz in Ar­ti­kel 3 GG, sagte der baye­ri­sche Wirt­schafts­mi­nis­ter Hu­bert Ai­wan­ger (Freie Wäh­ler), der das Rechts­gut­ach­ten in Auf­trag ge­ge­ben hatte. Bes­tes Bei­spiel sei die Al­ters­gren­ze von 80 Jah­ren für die Be­frei­ung von der Pflicht zum Hei­zungs­tausch. ...Weiterlesen →
12
JUN
0

Kategorien: Bauträgerrecht

Fernwärmekunden benötigen mehr Verbraucherschutzrechte

(12.06.2023) Auf dem Fernwärme-Gipfel am heutigen Montag, den 12.06.2023 besprechen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) gemeinsam mit Vertretern der Branche Ziele und Maßnahmen der Dekarbonisierung der Wärmenetze. ...Weiterlesen →
12
JUN
0

Kategorien: Bauträgerrecht

Immobilienpreise sinken vor allem im mittleren Segment

(12.06.2023) Die Preise für Wohnimmobilien in Berlin sinken. Doch das gilt nicht für alle Segmente, weiß der IVD Berlin-Brandenburg. Für das Jahr 2022 beobachtete der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Berlin erstmals seit Langem einen Preisrückgang bei bebauten Grundstücken sowie Wohnungs- und Teileigentum. ...Weiterlesen →
12
JUN
0

Kategorien: Bauträgerrecht

Keine Rechtsanwaltszulassung bei Verleih durch nichtanwaltlichen Arbeitgeber

(12.06.2023 ) Wer im Rah­men der Ar­beit­neh­mer­über­las­sung als Pro­jekt­ju­rist in einer Kanz­lei tätig ist und für diese nach außen auf­tre­ten soll, kann je­den­falls bei einem nicht­an­walt­li­chen Ver­lei­her nicht als Rechts­an­walt zu­ge­las­sen wer­den. Laut Bun­des­ge­richts­hof ist die Tä­tig­keit für einen nicht­an­walt­li­chen Ar­beit­ge­ber in die­ser Kon­stel­la­ti­on mit der an­walt­li­chen Un­ab­hän­gig­keit nicht in Ein­klang zu brin­gen. Ar­beit­ge­be­rin sei hier die Zeit­ar­beits­fir­ma. ...Weiterlesen →
12
JUN
0

Kategorien: Zivilprozess & Schiedswesen

Weiterhin „fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht

(09.06.2023) Eine fik­ti­ve Scha­dens­be­rech­nung auf Grund­la­ge (noch) nicht auf­ge­wen­de­ter Be­sei­ti­gungs­kos­ten für Schä­den und un­ter­las­se­ne Schön­heits­re­pa­ra­tu­ren sowie Rück­bau­ten ist laut Bun­des­ge­richts­hof im Miet­recht bei be­en­de­tem Miet­ver­hält­nis wei­ter­hin mög­lich. Die ge­än­der­te Recht­spre­chung des VII. Zi­vil­se­nats zur fik­ti­ven Ab­rech­nung im Werk­ver­trags­recht sei nicht auf an­de­re Ver­trags­ty­pen über­trag­bar. ...Weiterlesen →
9
JUN
0

Kategorien: Immobilienrecht

Kabinett beschließt Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

(09.06.2023) Das Bun­des­ka­bi­nett hat am Mitt­woch die No­vel­le des Bun­des­schie­nen­we­ge­aus­bau­ge­set­zes be­schlos­sen, das die Rechts­grund­la­ge für In­ves­ti­tio­nen in das rund 33.800 Ki­lo­me­ter lange Schie­nen­netz des Bun­des bil­det. Des­sen bis­he­ri­ge Aus­ge­stal­tung, ins­be­son­de­re die fi­nan­zi­el­le Tren­nung von Er­satz­in­ves­ti­tio­nen und In­stand­hal­tung, hat sich laut Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um in ein­zel­nen Be­rei­chen zu­letzt zu­neh­mend als In­ves­ti­ti­ons­hemm­nis er­wie­sen. ...Weiterlesen →
9
JUN
0

Kategorien: Öffentliches Bau- & Umweltrecht

„Freie“ Kündigung: Was muss der Auftragnehmer zum anderweitigen Erwerb darlegen?

(07.06.2023) Kündigt der Auftraggeber den Bauvertrag "frei" und macht der Auftragnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitigem Erwerb geltend, kann nicht schematisch festgelegt werden kann, was vom Auftragnehmer bezüglich des anderweitigen Erwerbs im Einzelfall darzulegen ist. Es ist vielmehr darauf abzustellen, inwieweit für den konkreten Streitfall Darlegungen erforderlich sind, um dem Auftraggeber eine sachgerechte Rechtswahrung zu ermöglichen. Es kommt beim anderweitigen Erwerb zunächst darauf an, ...Weiterlesen →
7
JUN
0

Kategorien: Recht am Bau

Keine Amtshaftung bei Stromkabelschaden durch Straßenbauarbeiten

(07.06.2023) Mon­tie­ren Mit­ar­bei­ter eines pri­va­ten Fach­un­ter­neh­mens bei Stra­ßen­bau­ar­bei­ten neue Schutz­plan­ken, han­deln sie nicht in Aus­übung eines öf­fent­li­chen Amtes, wenn der be­auf­trag­te Be­trieb über einen ei­ge­nen Aus­füh­rungs­spiel­raum ver­fügt. Be­schä­di­gen sie dabei schuld­haft frem­de Ver­sor­gungs­lei­tun­gen, haf­tet die pri­va­te Firma laut Bun­des­ge­richts­hof aus De­likts­recht. Da­ge­gen sei eine Haf­tung des Staa­tes nicht ge­bo­ten. ...Weiterlesen →
7
JUN
0

Kategorien: Recht am Bau

Soziale Vermieter zum Rückgang beim Wohnungsbau: „Die Landesregierung muss jetzt klotzen und nicht kleckern!“

(07.06.2023) Die gestiegenen Baukosten und Zinsen sorgen bei Bauunternehmen im Nordosten für einen Rückgang von Aufträgen. "Der Blick auf den Auftragseingang, der real bei einem Minus von 22,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat liegt, belegt den Einbruch und die Krise, die zu Beginn des Jahres prognostiziert wurden", kommentierte Jörn-Christoph Jansen, Hauptgeschäftsführer des Bauverbandes Mecklenburg-Vorpommern, am Dienstag offizielle Statistiken für den zurückliegenden März und das erste Quartal. Die Baubranche im Land ...Weiterlesen →
7
JUN
0

Kategorien: Bauträgerrecht

Page 5 of 7 «...34567