Archive for Juni 12th, 2023

Richtlinie VDI/BTGA 6044 ersetzt BTGA-Regel 3.003

(12.06.2023) Die neue Richtlinie VDI/BTGA 6044 "Vermeidung von Schäden in Kaltwasser- und Kühlkreisläufen" wurde im April 2023 veröffentlicht. Sie basiert auf der BTGA-Regel 3.003 "Wassergeführte Kalt- bzw. Kühlwasserkreisläufe - zuverlässiger Betrieb unter wassertechnischen Aspekten" und ist ein gemeinsames Projekt des VDI - Verein Deutscher Ingenieure e.V. und des BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. ...Weiterlesen →
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Heizungsgesetz laut Gutachten teilweise verfassungswidrig

(12.06.2023) Das von der Bun­des­re­gie­rung ge­plan­te Hei­zungs­ge­setz ist nach An­sicht des Pas­sau­er Ju­ra­pro­fes­sors Mein­hard Schrö­der teil­wei­se ver­fas­sungs­wid­rig. Es ver­sto­ße in meh­re­ren Punk­ten gegen den Gleich­heits­grund­satz in Ar­ti­kel 3 GG, sagte der baye­ri­sche Wirt­schafts­mi­nis­ter Hu­bert Ai­wan­ger (Freie Wäh­ler), der das Rechts­gut­ach­ten in Auf­trag ge­ge­ben hatte. Bes­tes Bei­spiel sei die Al­ters­gren­ze von 80 Jah­ren für die Be­frei­ung von der Pflicht zum Hei­zungs­tausch. ...Weiterlesen →
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Fernwärmekunden benötigen mehr Verbraucherschutzrechte

(12.06.2023) Auf dem Fernwärme-Gipfel am heutigen Montag, den 12.06.2023 besprechen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) gemeinsam mit Vertretern der Branche Ziele und Maßnahmen der Dekarbonisierung der Wärmenetze. ...Weiterlesen →
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Immobilienpreise sinken vor allem im mittleren Segment

(12.06.2023) Die Preise für Wohnimmobilien in Berlin sinken. Doch das gilt nicht für alle Segmente, weiß der IVD Berlin-Brandenburg. Für das Jahr 2022 beobachtete der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Berlin erstmals seit Langem einen Preisrückgang bei bebauten Grundstücken sowie Wohnungs- und Teileigentum. ...Weiterlesen →
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Keine Rechtsanwaltszulassung bei Verleih durch nichtanwaltlichen Arbeitgeber

(12.06.2023 ) Wer im Rah­men der Ar­beit­neh­mer­über­las­sung als Pro­jekt­ju­rist in einer Kanz­lei tätig ist und für diese nach außen auf­tre­ten soll, kann je­den­falls bei einem nicht­an­walt­li­chen Ver­lei­her nicht als Rechts­an­walt zu­ge­las­sen wer­den. Laut Bun­des­ge­richts­hof ist die Tä­tig­keit für einen nicht­an­walt­li­chen Ar­beit­ge­ber in die­ser Kon­stel­la­ti­on mit der an­walt­li­chen Un­ab­hän­gig­keit nicht in Ein­klang zu brin­gen. Ar­beit­ge­be­rin sei hier die Zeit­ar­beits­fir­ma. ...Weiterlesen →
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