Archive for April 11th, 2023

Anpassung der Ersatzbaustoffverordnung

(11.04.2023) Aufgrund aktueller, technischer und wissenschaftlicher Entwicklungen soll die Ersatzbaustoffverordnung verändert und angepasst werden. Dazu hat die Bundesregierung eine "Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung" (20/6310) vorgelegt, welcher der Bundestag gemäß Paragraf 67 Kreislaufwirtschaftsgesetz zustimmen soll.Weiterlesen →
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Anpassung der Ersatzbaustoffverordnung

(11.04.2023) Aufgrund aktueller, technischer und wissenschaftlicher Entwicklungen soll die Ersatzbaustoffverordnung verändert und angepasst werden. Dazu hat die Bundesregierung eine "Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung" (20/6310) vorgelegt, welcher der Bundestag gemäß Paragraf 67 Kreislaufwirtschaftsgesetz zustimmen soll.Weiterlesen →
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Alle dreieinhalb Arbeitstage stirbt ein Bauarbeiter im Job

Gewerkschaft warnt vor Vernachlässigung des Arbeitsschutzes durch Kosten- und Zeitdruck.

(11.04.2023) Als "alarmierend" hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Robert Feiger, das Unfallgeschehen auf Deutschlands Baustellen bezeichnet. So starb, statistisch gesehen, im vergangenen Jahr bundesweit alle dreieinhalb Arbeitstage ein Bauarbeiter im Job. "74 tödlich verletzte Bauarbeiter und 99 380 gemeldete Bauunfälle insgesamt - das sind erschreckende Zahlen", so Feiger mit Blick auf die vorläufige Jahresbilanz 2022 der Berufsgenossenschaft für die Bauwirtschaft (BG BAU). Zum Vergleich: Im Vorjahr gab es 85 tödliche Unfälle und 103 518 gemeldete Bauunfälle insgesamt.Weiterlesen →
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Werden Mini-Solar-Anlagen jetzt attraktiver?

(11.04.2023) Angesichts drastisch steigender Energiepreise denken immer mehr Menschen über den Kauf einer Solaranlage nach. Besonders begehrt sind dabei kompakte Balkonkraftwerke, die sich auch auf engstem Raum für wenig Geld installieren lassen. Wohnungseigentümern und Mietern ist es nun möglich, Solarstrom für den direkten Eigenverbrauch zu erzeugen und so einen Teil ihres Strombedarfs mit Steckersolaranlagen selbst zu decken. Diese Mini-PV-Anlagen können auf Balkon, Garten, Dach oder gänzlich ohne Halterungen installiert werden können.Weiterlesen →
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Bei Zwangsversteigerungen auch nach Schulden fragen

(11.04.2023) Zwangsversteigerungen gelten als Schnäppchenbörse. Kaufinteressenten sollten dabei aber nicht vergessen: Mit dem Zuschlag übernehmen sie nicht nur die Rechte an der Eigentumswohnungswohnung, sondern auch alle damit verbundenen Pflichten.Weiterlesen →
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Überlanger Dateiname hindert ordnungsgemäße Einreichung nicht

(11.04.2023) Wenn ein Schrift­satz die gel­ten­den tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen für einen Ver­sand über das be­son­de­re an­walt­li­che Post­fach (beA) er­füllt, ist er ord­nungs­ge­mäß ein­ge­reicht, auch wenn das Ge­richt ihn auf­grund tech­ni­scher Pro­ble­me nicht der Ge­richts­ak­te bei­fügt. In die­sem Fall muss das Ge­richt mit sei­ner Ent­schei­dung so lange war­ten, bis es den Schrift­satz zur Kennt­nis neh­men kann. An­de­ren­falls ver­letzt es dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zu­fol­ge den An­spruch auf recht­li­ches Gehör.Weiterlesen →
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