Archive for November, 2021

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Baustart für den Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland

Ferlemann: Bedeutendstes europäisches Verkehrsprojekt des Jahrzehnts

(30.11.2021) Eine Region wächst zusammen: Im Rahmen einer Spatenstich-Zeremonie wurde heute der Start der Bauarbeiten für den Fehmarnbelt-Tunnel auf deutscher Seite gefeiert. Zu diesem Anlass kamen Politiker, Vorhabenträger und Weggefährten des Projektes auf der Tunnelbaustelle bei Puttgarden zusammen.Weiterlesen →
30
NOV
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Kategorien: Recht am Bau

Anspruch auf Zahlung der Umsatzsteuer trotz Festsetzungsverjährung!

Die durch das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 22.08.2013 (IBR 2014, 49) veranlasste ergänzende Vertragsauslegung im Verhältnis des leistenden Bauunternehmers zum Leistungsempfänger (Bauträger) wird nicht dadurch beeinflusst, dass das Finanzamt unter etwaiger fehlerhafter Beurteilung der Rechtslage zur Festsetzungsverjährung den Bauunternehmer als Steuerschuldner heranzieht. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 14.10.2021.Weiterlesen →
29
NOV
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Kategorien: Recht am Bau

Neuer Registrierungsweg für Wettbewerbsregister-Abfragen

(29.11.2021) Öffentliche Auftraggeber können neben dem besonderen elektronischen Behördenpostfach nun auch ein De-Mail-Konto für die Registrierung nutzen. Erste Abfrageersuche können Registrierte bereits stellen.Weiterlesen →
29
NOV
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Kategorien: Vergaberecht

Bundesrat: Prüfungsordnung für WEG-Verwalter

(29.11.2021) Der Bun­des­rat hat zahl­rei­chen Neu­re­ge­lun­gen zu­ge­stimmt: Be­trof­fe­ne sol­len im Ka­ta­stro­phen­fall bes­ser ge­warnt wer­den, die Ren­ten für Opfer na­tio­nal­so­zia­lis­ti­scher Ver­fol­gung wer­den an­ge­passt und der Schutz vor Ge­sund­heits­ge­fah­ren durch che­mi­sche Druck­far­ben auf Le­bens­mit­tel­ver­pa­ckun­gen wird ver­bes­sert. Die Län­der for­dern zudem mehr Zeit zum Aus­bau der In­fra­struk­tur für die Ganz­tags­be­treu­ung und die Prü­fungs­ord­nung für zer­ti­fi­zier­te Ver­wal­ter steht - fast.Weiterlesen →
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NOV
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Kategorien: Immobilienrecht

BAUINDUSTRIE unterstützt verbändeübergreifend erarbeitete Branchenlösung für wirksamen Arbeitsschutz beim Umgang mit Asbest

(26.11.2021) "Wir wollen, dass unsere Beschäftigten in der Baupraxis im Umgang mit Asbest jederzeit wirksam geschützt sind. Deshalb hat die BAUINDUSTRIE aktiv an der Erarbeitung der Branchenlösung mitgewirkt." Dies sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz der BAUINDUSTRIE, Björn Kass, zur neuen Branchenlösung "Asbest beim Bauen im Bestand", ....Weiterlesen →
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NOV
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Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

BVMB-Stellungnahme zu Koalitionsvertrag: Positive Signale für die Bauwirtschaft

BVMB hat den Koalitionsvertrag der "Ampel" analysiert

"Die Ampel steht", hat der designierte künftige Bundeskanzler Olaf Scholz den ausgehandelten Koalitionsvertrag der Ampelparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne vorgestellt. Auf über 170 Seiten haben die Koalitionäre niedergelegt, was sie sich für die nächsten vier Jahre für Deutschland vorgenommen haben. Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) hat den Vertrag analysiert, was er für die deutsche Bauwirtschaft bedeutet.Weiterlesen →
26
NOV
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Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

VPB warnt: Sanierungsstau in Wohneigentumsanlage kann am Ende teuer kommen

(26.11.2021) Wohnungseigentümer in Eigentümergemeinschaften sollten ihr Gemeinschaftseigentum kontinuierlich pflegen und instandhalten sowie zusätzlich Rücklagen für die Instandsetzung bilden. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied kürzlich (Aktenzeichen: V ZR 225/20), dass selbst ein erheblicher Sanierungsstau des Gemeinschaftseigentums grundsätzlich von der Wohnungseigentümergemeinschaft im Rahmen der ordnungsgemäßen Verwaltung beseitigt werden muss.Weiterlesen →
26
NOV
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Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

Baugewerbe zur Baukonjunktur

Wirtschaftsbau zieht trotz vierter Corona-Welle bei Umsatz und Order weiter kräftig an

(25.11.2021) "Die schon in den letzten Monaten deutlich anziehende Nachfrage aus der Wirtschaft nach Bauleistungen hält auch im September weiter an. So haben die Auftragseingänge sowohl im Wirtschaftshochbau mit +37 % als auch Wirtschaftstiefbau mit +26 % im September gegenüber dem Vorjahresmonat wieder deutlich zugelegt. Dieses ist regional allerdings sehr differenziert ausgeprägt, da einige Großprojekte an den Markt kamen. Kumuliert bis September liegen die Order im Wohnungsbau und im Wirtschaftsbau nun um etwa 13 % über dem Vorjahresniveau." Mit diesen Worten kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, den kräftigen Impuls bei der Nachfrage.Weiterlesen →
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NOV
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Kategorien: Architekten- & Ingenieurrecht

Radon: Strahlung aus dem Untergrund. Wie beugt man vor?

(25.11.2021) Radon ist ein radioaktives Edelgas und entsteht beim Zerfall von Uran und Radium, die in allen Gesteinen und Böden in unterschiedlich hoher Konzentration vorkommen. Das Gas steigt durch die Bodenschichten Richtung Erdoberfläche auf und vermischt sich dort mit der Luft. In der Atmosphäre ist es dann in ungefährlich verdünnter Menge vorhanden. Weil Radon aber in hohen Konzentrationen gesundheitsschädlich ist und als Hauptursache für Lungenkrebserkrankungen bei Nichtrauchern in Deutschland gilt, müssen Gebäude mit Wohn- und Arbeitsstätten jetzt im Hinblick auf die Radonbelastung hin überprüft werden. Bei erhöhter Belastung mit Radon sind Maßnahmen zu treffen, die die Einhaltung der Referenzwerte sicherstellen.Weiterlesen →
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NOV
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Kategorien: Sachverständigenrecht

BAUINDUSTRIE zu den Konjunkturindikatoren im September 2021

Produktion wird weiter durch Materialmangel gebremst, realer Umsatz im Minus

(25.11.2021) "Die Bauunternehmen wurden auch im September durch den anhaltenden Materialmangel in ihrer Produktion gebremst, die Betriebe* meldeten einen realen Umsatzrückgang im Bauhauptgewerbe von 4,5 %. Für den gesamten Zeitraum von Januar bis September ist dies ein reales Minus von 5,4 %. Unsere - im vergangenen Monat geäußerte - Befürchtung ist damit leider eingetroffen. ....Weiterlesen →
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NOV
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Kategorien: Bauträgerrecht

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