Author Archive

Jetzige Ausschreibepraxis schafft Altersarbeitslosigkeit

(09.04.2015) Das derzeitige Vergaberecht mit seiner gängign Ausschreibepraxis nach dem 'Billigstbieter-Prinzip' benachteiligt Firmen, die ältere MitarbeiterInnen beschäftigen oder Lehrlinge ausbilden.Weiterlesen →

Jetzige Ausschreibepraxis schafft Altersarbeitslosigkeit

(09.04.2015) Das derzeitige Vergaberecht mit seiner gängign Ausschreibepraxis nach dem 'Billigstbieter-Prinzip' benachteiligt Firmen, die ältere MitarbeiterInnen beschäftigen oder Lehrlinge ausbilden.Weiterlesen →

(09.04.2015) Innenarchitekten sind bei öffentlichen Vergabeverfahren angemessen zu berücksichtigen. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktuelles Rechtsgutachten, das der BDIA Bund Deutscher Innenarchitekten anlässlich der aktuellen Vergaberechtsreform in Auftrag gegeben hat. Autor ist der renommierte Berliner Vergaberechtler Thomas Maibaum.Weiterlesen →

(09.04.2015) Innenarchitekten sind bei öffentlichen Vergabeverfahren angemessen zu berücksichtigen. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktuelles Rechtsgutachten, das der BDIA Bund Deutscher Innenarchitekten anlässlich der aktuellen Vergaberechtsreform in Auftrag gegeben hat. Autor ist der renommierte Berliner Vergaberechtler Thomas Maibaum.Weiterlesen →

(08.04.2015) Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet derzeit Regeln für mehr Transparenz und Rechtssicherheit beim Kauf von Strom- und Gasnetzen. § 46 EnWG, in dem die Wegenutzungsverträge geregelt sind, etwa zur Verlegung und den Betrieb von Leitungen, soll novelliert werden. Inzwischen soll es rund 900 Netzbetreiber geben. In den nächsten Jahren werden Hunderte Konzessionen neu vergeben.
(Quelle: id Verlag)Weiterlesen →

(08.04.2015) Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet derzeit Regeln für mehr Transparenz und Rechtssicherheit beim Kauf von Strom- und Gasnetzen. § 46 EnWG, in dem die Wegenutzungsverträge geregelt sind, etwa zur Verlegung und den Betrieb von Leitungen, soll novelliert werden. Inzwischen soll es rund 900 Netzbetreiber geben. In den nächsten Jahren werden Hunderte Konzessionen neu vergeben.
(Quelle: id Verlag)Weiterlesen →

(07.04.2015) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bunderegierung in einer Kleinen Anfrage (18/4467) nach der Auflistung von Verkehrsprojekten mit einer Finanzierung aus öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Die Abgeordneten wollen dabei über Projekte in den letzten zehn Jahren, über aktuelle Projekte und über Projekte im Planungsstadium informiert werden.
(Quelle: Bundestag)Weiterlesen →

(07.04.2015) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bunderegierung in einer Kleinen Anfrage (18/4467) nach der Auflistung von Verkehrsprojekten mit einer Finanzierung aus öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Die Abgeordneten wollen dabei über Projekte in den letzten zehn Jahren, über aktuelle Projekte und über Projekte im Planungsstadium informiert werden.
(Quelle: Bundestag)Weiterlesen →

(02.05.2015) Das Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) vom 19.12.2014 (GVBl. I, S. 354) enthält die Verpflich-tung, einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen, in die die gesetzlichen Vorgaben einzuarbeiten sind. Die Muster stehen ab sofort auf der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD zum Download bereit.Weiterlesen →

(02.05.2015) Das Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) vom 19.12.2014 (GVBl. I, S. 354) enthält die Verpflich-tung, einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen, in die die gesetzlichen Vorgaben einzuarbeiten sind. Die Muster stehen ab sofort auf der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD zum Download bereit. Diese sind von den Beschaffungsstellen des Landes bei Vergabeverfahren verbindlich anzuwenden. Den Gemeinden und Gemeindeverbänden wird die Verwendung der Muster empfohlen.Weiterlesen →