Archive for Mai 7th, 2024

(07.05.2026) In seinem heute veröffentlichten Beschluss vom 10.04.2024 beschäftigt sich der BGH mit den Anforderungen an die gerichtliche Prüfung des Vorliegens einer nicht zu rechtfertigenden Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bei der ernsthaften Gefahr eines Suizids des Mieters im Falle einer Verurteilung zur Räumung der Wohnung.Weiterlesen →

Nachbarrechtsklage bleibt erfolglos

(07.05.2024) Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Regensburg zurückgewiesen. Der Kläger hatte im Zivilrechtweg das Unterlassen des Zeitschlagens der Kirchenglocken begehrt.Weiterlesen →

(07.05.2024) Wer einen Neubau plant, sollte auf jeden Fall an den Schornstein denken. Aber auch Bestandsgebäude können mit einem Schornstein nachgerüstet werden, denn die große Mehrheit der Immobilienbesitzer wünscht sich früher oder später neben der Zentralheizung eine weitere nachhaltige Wärmequelle wie ein Kaminfeuer, bei dem Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen im Mittelpunkt stehen. Wichtig zu wissen: Auch bei der Kombination von regenerativen Heizenergien übernimmt der Schornstein als Versorgungs- und Abgaskanal eine zentrale Rolle. Darauf weist der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. hin, der die Hersteller moderner Feuerstätten vertritt.Weiterlesen →

(07.05.2024) Zwei Mal hatte eine Mie­te­rin ihre Ver­mie­te­rin vom Bal­kon aus mit Was­ser über­gos­sen. Sie woll­te ver­hin­dern, dass ihr Fahr­rad um­ge­stellt wird und hatte be­reits wei­te­re Ak­tio­nen an­ge­kün­digt. Das AG Hanau be­stä­tig­te die frist­lo­se Kün­di­gung des Wohn­raum-Miet­ver­hält­nis­ses und hielt sogar eine Ab­mah­nung für ent­behr­lich.Weiterlesen →