Vergaberecht

(07.04.2015) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bunderegierung in einer Kleinen Anfrage (18/4467) nach der Auflistung von Verkehrsprojekten mit einer Finanzierung aus öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Die Abgeordneten wollen dabei über Projekte in den letzten zehn Jahren, über aktuelle Projekte und über Projekte im Planungsstadium informiert werden.
(Quelle: Bundestag)Weiterlesen →

(07.04.2015) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bunderegierung in einer Kleinen Anfrage (18/4467) nach der Auflistung von Verkehrsprojekten mit einer Finanzierung aus öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Die Abgeordneten wollen dabei über Projekte in den letzten zehn Jahren, über aktuelle Projekte und über Projekte im Planungsstadium informiert werden.
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(02.05.2015) Das Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) vom 19.12.2014 (GVBl. I, S. 354) enthält die Verpflich-tung, einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen, in die die gesetzlichen Vorgaben einzuarbeiten sind. Die Muster stehen ab sofort auf der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD zum Download bereit. Diese sind von den Beschaffungsstellen des Landes bei Vergabeverfahren verbindlich anzuwenden. Den Gemeinden und Gemeindeverbänden wird die Verwendung der Muster empfohlen.Weiterlesen →

(02.05.2015) Das Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) vom 19.12.2014 (GVBl. I, S. 354) enthält die Verpflich-tung, einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen, in die die gesetzlichen Vorgaben einzuarbeiten sind. Die Muster stehen ab sofort auf der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD zum Download bereit.Weiterlesen →

(01.04.2015) Die gastronomische Versorgung zur Thüringer Landesgartenschau 2017 in Apolda wird ausgeschrieben. Das erklärten der Geschäftsführer der Landesgartenschaugesellschaft Sören Rost und Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand auf eine entsprechende Nachfrage der Thüringer Allgemeinen. Laut Eisenbrand gäbe es in Apolda keinen Gastronomen, der eine Versorgung in diesem Umfang stemmen könnte.Weiterlesen →

(01.04.2015) Die gastronomische Versorgung zur Thüringer Landesgartenschau 2017 in Apolda wird ausgeschrieben. Das erklärten der Geschäftsführer der Landesgartenschaugesellschaft Sören Rost und Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand auf eine entsprechende Nachfrage der Thüringer Allgemeinen.Weiterlesen →

(02.04.2015) Die Anwendungshinweise zu § 2 NWertVO (Schätzung der Auftragswerte sowie Teil-/ Fachlosbildung) sind aktualisiert und ergänzt worden, da in der Vergangenheit häufiger Unsicherheiten bei der Auslegung der Regelung auftraten. Das für Öffentliches Auftragswesen zuständige Ministerium legte zur Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren Wertgrenzen fest, bis zu deren Erreichen ein erleichterter Rückgriff auf die Beschränkte Ausschreibung oder Freihändige Vergabe zulässig ist.Weiterlesen →

(02.04.2015) Die Anwendungshinweise zu § 2 NWertVO (Schätzung der Auftragswerte sowie Teil-/ Fachlosbildung) sind aktualisiert und ergänzt worden, da in der Vergangenheit häufiger Unsicherheiten bei der Auslegung der Regelung auftraten. Das für Öffentliches Auftragswesen zuständige Ministerium legte zur Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren Wertgrenzen fest, ...Weiterlesen →

(03.04.2015) Mit Rundschreiben WiTechForsch II G Nr. 1/2015 vom 11.02.2015 informiert die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung über die gemäß Senatsbeschluss vom 10.02.2015 geänderten Wertgrenzen hinsichtlich der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen VOL/A - Abschnitt 1. Danach gilt Folgendes:Weiterlesen →

(03.04.2015) Mit Rundschreiben WiTechForsch II G Nr. 1/2015 vom 11.02.2015 informiert die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung über die gemäß Senatsbeschluss vom 10.02.2015 geänderten Wertgrenzen hinsichtlich der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen VOL/A - Abschnitt 1. Danach gilt Folgendes:Weiterlesen →