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(10.08.2022) Auf Baustellen wird viel fotografiert, meistens Dinge, die nicht in Ordnung sind. Planer, Bauherren und Sachverständige dokumentieren so die technischen Probleme. Was aber fast niemand fotografiert, sind all jene Baudetails, die in Ordnung sind, vor allem Leitungen und Rohre. Nach Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB) haben aber gerade zukünftige Hausbesitzer großes Interesse an genau diesen Details.Weiterlesen →
(10.08.2022) Der Eigentümer eines im Mischgebiet gelegenen Wohngrundstücks hat keinen Anspruch auf Maßnahmen zum Schutz vor Lärmimmissionen, die durch den Betrieb eines Buswendeplatzes in der Nähe seines Grundstücks hervorgerufen werden, wenn die Lärmbelastung die geltende Zumutbarkeitsschwelle der TA Lärm nicht erreicht. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.Weiterlesen →
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(09.08.2022) Der neue Infrastruktur-Senat am baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof nimmt seine Arbeit auf. Dies hat Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges nach der Ernennung des künftigen Senatsvorsitzenden, Dr. Christian Hug, zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgerichtshof bekanntgegeben. Mit der Ermöglichung des neuen Infrastruktur-Senats setzt Justizministerin Gentges eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, der das Ziel formuliert, Infrastruktur-Planungsverfahren weiter zu beschleunigen.Weiterlesen →
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(08.08.2022) Der Absatz zum Vergaberecht im 249 Seiten starken Koalitionsvertrag der schleswig-holsteinischen Landesregierung ist nur zehn Zeilen lang. Darin streben CDU und Grüne eine stärkere Tarifbindung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen an. Sie betonen, dass das nicht zu mehr Bürokratie führen solle.Weiterlesen →
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(08.08.2022) Viele Mieter fragen sich, ab wann die Heizung laufen und wie warm es in der Wohnung werden muss. An den bisherigen Regeln wird sich im Winter 2022/23 wegen der Gaskrise allerdings sehr wahrscheinlich Wesentliches ändern.Weiterlesen →
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(05.08.20222) Mit Urteil vom 22.10.2021 wies das Amtsgericht München die Klage eines Münchners gegen den Hersteller eines Düngers auf Schadenersatz in Höhe von 1244Euro ab. Im Juli 2020 verlegte der Kläger auf seinem Grundstück auf einer Fläche von 28 qm Rollrasen. Anfang August 2020 erwarb er eine 8 kg Packung des von der Beklagten hergestellten und vertriebenen Langzeitrasendüngers, um den verlegten Rasen zu düngen. Die Beklagte bewirbt ihren Dünger mit der Aussage es bestehe keine Verbrennungsgefahr. Um den erworbenen Dünger auszubringen, erwarb der Kläger auch einen Streuwagen.Weiterlesen →
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(04.08.2022) Zieht der überlebende Ehepartner aus dem geerbten Familienheim aus, weil ihm dessen weitere Nutzung aus gesundheitlichen Gründen unmöglich oder unzumutbar ist, entfällt die ihm beim Erwerb des Hauses gewährte Erbschaftsteuerbefreiung nicht rückwirkend. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 01.12.2021 - II R 1/21 zu § 13 Abs. 1 Nr. 4b des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) entschieden. Gleiches gilt für die Steuerbefreiung gem. § 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG, die erbende Kinder begünstigt (BFH, Urteil vom 01.12.2021 - II R 18/20).Weiterlesen →
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(04.08.2022) Kalte Füße im Winter, weil sich der Fußboden im Erdgeschoß über einem ungeheizten Keller nicht erwärmt? Das muss nicht sein. Mit der Dämmung der Kellerdecke schafft man nicht nur ein gutes Stück Behaglichkeit im Wohnzimmer, sondern kann, je nach Bauart, einiges an Energie sparen. Experten sprechen von fünf bis sieben Prozent, die mit einer guten Dämmung der Kellerdecke "von unten", also im unbeheizten Kellerraum angebracht, erreicht werden können.Weiterlesen →
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(03.08.2022) Wer schlüsselfertig baut, der schließt dazu einen Bauvertrag. Manche dieser Bauverträge sehen sogenannte Teilabnahmen vor. Dabei sollen einzelne Bauabschnitte während des Bauablaufs begutachtet und vom Bauherrn förmlich abgenommen werden. Dies dient nach Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB) dazu, das Risiko einer Beschädigung der Bausubstanz, deren Verursacher nicht mehr ermittelt werden kann, (Gefahrtragung) für den jeweiligen Bauabschnitt vom Bauunternehmer auf den Bauherren zu übertragen. Teilabnahmen, so der VPB, sind nicht im Sinne der Bauherren.Weiterlesen →
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(02.08.2022) "Wir erwarten nicht, dass der Staat alle Risiken abfedern kann. Aber dort, wo er mit Unterstützungsprogrammen hilft, dürfen die kleinen und mittleren Betriebe nicht außen vor bleiben! Wir haben da eine Schieflage, vor allem beim Thema Energiekosten", so ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer gegenüber Andreas Hoenig von der "dpa".Weiterlesen →
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