Archive for März, 2021

VPB: Beim Haus familiäre Veränderungen einplanen

(03.03.2021) Die meisten Einfamilienhäuser sind für vierköpfige Familien konzipiert. Verändert sich diese Konstellation, lassen sich die wenigsten Immobilien sinnvoll um- oder weiter nutzen, so die Beobachtung der Sachverständigen im Verband Privater Bauherren (VPB). Vor allem nach dem Tod eines Partners oder der Trennung eines Paares wird die Immobilie für einen alleine meist zu groß - und zu teuer. Oft wird sie dann verkauft, nicht selten unter Wert. Besser wäre es, Einfamilienhäuser von vornherein flexibler zu planen, damit sie auch von Einzelnen mit begrenztem Budget erhalten werden können.Weiterlesen →
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Keine Amtshaftung wegen unwirksamer Mietpreisbremse

(02.03.2021) Mietern, die infolge der Unwirksamkeit der Hessischen Mietenbegrenzungsverordnung vom 17.11.2015 (vgl. hierzu BGH, IMR 2019, 352) eine höhere Miete zu entrichten haben, steht gegen das Land Hessen kein Amtshaftungsanspruch zu. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 28.01.2021.Weiterlesen →
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Mieten- und Kaufpreisentwicklung in Berlin

(02.03.2021) Die Angebotsmieten bei Erstvermietung sind im Land Berlin zwischen 2017 und 2020 um 32 Prozent gestiegen. Wie aus der Antwort (19/26690) auf eine Kleine Anfrage (19/26397) der FDP-Fraktion hervorgeht, mussten die Berliner 2017 bei Erstvermietung im Durchschnitt 12,14 Euro ohne Nebenkosten pro Quadratmeter zahlen, 2020 waren es 16,08 Euro. Bei Wiedervermietung legte dieser Wert deutlich weniger zu und sank von 2019 auf 2020 sogar. Hier wurden 2017 pro Quadratmeter durchschnittlich 9,86 Euro fällig, 2019 waren es 11,23 Euro und im vergangenen Jahr 10,93.Weiterlesen →
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Nachhaltigkeit in Vergabeverfahren

(02.03.2021) Seit dem 1. Oktober 2020 werden Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren durch die Bundesstatistiken systematisch erfasst. Bei großen öffentlichen Aufträgen, die den EU-Schwellenwert übersteigen, wird abgefragt, ob nachhaltige Kriterien bei der Leistungsbeschreibung, der Eignung, den Zuschlagskriterien oder den Ausführungsbedingungen berücksichtigt wurden. Bei Vergabeverfahren unter dem EU-Schwellenwert erfolgt eine Abfrage, ob Nachhaltigkeitskriterien insgesamt berücksichtigt wurden.Weiterlesen →
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45 Millionen Euro für überregionale Radwege

BMVI startet neues Förderprogramm Radnetz Deutschland

(02.03.2021) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) startet heute ein neues Förderprogramm zur Weiterentwicklung des "Radnetz Deutschland". 45 Millionen Euro stehen dafür bis 2023 bereit.Weiterlesen →
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Schadenersatz für Immobilienkäufer darf wohl weiter geschätzt werden

(02.03.2021) Neue Wohn­ei­gen­tü­mer kön­nen Scha­den­er­satz-An­sprü­che gegen den Im­mo­bi­li­en­ver­käu­fer wohl auch künf­tig in Höhe der schät­zungs­wei­se ent­ste­hen­den Kos­ten gel­tend ma­chen und müs­sen nicht selbst mit viel Geld in Vor­leis­tung tre­ten. Der V. Zi­vil­se­nat will in die­ser Frage der bis­he­ri­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs treu blei­ben - ob­wohl ein an­de­rer BGH-Senat neu­er­dings einen ei­ge­nen Weg geht. Die Ent­schei­dung soll am 12.03.2021 ver­kün­det wer­den.Weiterlesen →
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Mietwohnung: Wann kann der Vermieter Schadensersatz geltend machen?

(02.03.2021) In verschiedenen Fällen können Vermieter Schadensersatzansprüche gegen ihre Mieter geltend machen. Dies kommt besonders bei der Beendigung eines Mietvertrages vor und führt oft zu Rechtsstreitigkeiten.Weiterlesen →
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Frischluftheizungen im Blick auf ihre Eignung für das jeweilige Bauwerk überprüfen und gesundheitliche Risiken im Blick haben

(01.03.2021) Immer mehr Fertighäuser werden in der Standardausführung mit sogenannten Luftheizungen verkauft. Jede andere Heizungsvariante ist für Hersteller mit deutlich höherem Installationsaufwand und entsprechend für Bauherren mit erheblichem Aufpreis verbunden, so die Beobachtung des Verbandes Privater Bauherren (VPB).Weiterlesen →
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Bundestag verlängert Vereinfachungen im Planungsrecht

(01.03.2021) Um Bau­pro­jek­te nicht durch die Co­ro­na-Be­schrän­kun­gen zu ver­zö­gern, blei­ben ver­schie­de­ne Ver­ein­fa­chun­gen bei Pla­nungs- und Ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren län­ger in Kraft als ge­plant. Der Bun­des­tag ver­län­ger­te am Don­ners­tag meh­re­re Re­ge­lun­gen des Pla­nungs­si­cher­stel­lungs­ge­setzes aus dem Vor­jahr, die ur­sprüng­lich nur bis März 2021 gel­ten soll­ten. Da­durch kön­nen etwa Er­ör­te­rungs­ter­mi­ne oder die Aus­le­gung von Un­ter­la­gen im Rat­haus on­line durch­ge­führt wer­den.Weiterlesen →
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