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(20.01.2016) "Wir blicken zuversichtlich auf das Baujahr 2016. Spürbare Impulse sind im Wohnungsbau und im öffentlichen Bau zu erwarten. Aus heutiger Sicht rechnen wir mit einem Umsatzwachstum im Bauhauptgewerbe von 3,0 % auf ca. 103 Mrd. Euro. Dieses Wachstumstempo erwarten wir für den Hochbau und Tiefbau gleichermaßen. Für den Hochbau rechnen wir mit einem Umsatz von 66 Mrd. Euro und für den Tiefbau von 37 Mrd. Euro. Die Preise dürften mit 1,5 % etwas stärker zulegen ...Weiterlesen →
(20.01.2016) Ein Mieter aus Köln, der aus Sorge um persönliche Daten keine Funk-Rauchmelder in seiner Wohnung dulden will, ist mit seiner Verfassungsklage gescheitert. Der Mann berufe sich letztlich nur darauf, dass die Geräte aus seiner Sicht manipuliert werden könnten, befanden die Karlsruher Richter. Mangels Aussicht auf Erfolg nahmen sie die Klage gar nicht erst zur Entscheidung an. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.12.2015 hervor (Az.: 1 BvR 2921/15).Weiterlesen →
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(20.01.2016) Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat entschieden, dass ein Gebäudeversicherer für einen Frostschaden in einem Ferienhaus haftet.Weiterlesen →
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(19.01.2016) Der am 01.01.2016 in Kraft getretene hessische Vergabeerlass ersetzt die konsolidierte Fassung von 2011. Der neue Vergabeerlass hat nur noch knapp die Hälfte des Umfangs, da viele nachrichtlich erwähnte Praxishinweise zur Durchführung vergabekonformer Verfahren entfallen sind, und weist keine Dopplungen mit dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz auf.Weiterlesen →
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(19.01.2016) Statistische Effekte verhageln das Umsatzergebnis in der Bauwirtschaft für Oktober und das vierte Quartal: Wie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie in der neuesten Ausgabe seines Aktuellen Zahlenbildes mitteilt, erreichte der Umsatz der Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten im Bauhauptgewerbe im Oktober lediglich das Vorjahresniveau.Weiterlesen →
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(19.01.2016) Die Nachfrage nach Wohneigentum wird 2016 nach Einschätzung führender Immobilienunternehmer weiter steigen. Das ergab eine bundesweit durchgeführte Umfrage unter 6.000 Unternehmen des Immobilienverbandes IVD zur Entwicklung des Wohnimmobilienmarkts in Deutschland 2016. Neben der starken Nachfrage nach Wohnimmobilien erwarten die ...Weiterlesen →
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(19.01.2016) Wer einem Nachbarn im Rahmen einer Gefälligkeit leicht fahrlässig einen Schaden zufügt, für den die Gebäude-und Hausratsversicherung des Nachbarn eintritt, kann von der Versicherung in Regress genommen werden. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm mit rechtskräftigem Urteil vom 17.11.2015 entschieden.Weiterlesen →
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(18.01.2016) Im Rahmen des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Projektes "Verwendung von Dienstleistungsnormen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge" wurde ein Praxisleitfaden veröffentlicht, der den öffentlichen Auftraggebern eine praxisnahe Hilfestellung zur rechtssicheren Verwendung der DIN-Normen bei der öffentlichen Auftragsvergabe geben soll.Weiterlesen →
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(18.01.2016) Der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg begrüßt die Initiative der Berliner Netzbetreiber, ihre Bauvorhaben mittels eines digitalen Baustellenatlas abzustimmen. Hauptgeschäftsführer Axel Wunschel erklärte: "Dieser Schritt wird im Zusammenhang mit den eingeleiteten Maßnahmen bei der VLB dazu beitragen, den Instandhaltungsrückstau aufzuholen." Die Verpflichtung der Netzbetreiber sei ein positives Signal für schnelles und koordiniertes Bauen in einer wachsenden Stadt.Weiterlesen →
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(18.01.2016) Die Übergangsregelung in § 27 Abs. 19 UStG, die bei irriger Annahme der Steuerschuldnerschaft des Bauträgers als Empfänger von Bauleistungen eine Änderung der Steuerfestsetzung beim Leistenden ermöglicht, wenn der Bauträger die von ihm gezahlte Umsatzsteuer zurückfordert, ist nach Ansicht des Finanzgerichts Niedersachsen verfassungskonform. Die Regelung stelle eine verfahrensrechtliche Sonderregelung zu § 174 Abs. 3 AO dar und verstoße nicht gegen das Rückwirkungsverbot. Das FG hat die Revision zugelassen (Urteil vom 29.10.2015, Az.: 5 K 80/15).Weiterlesen →
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