Recht am Bau

Weiterhin stabile Konjunkturentwicklung für Berlin und die Region

(11.12.2017) Die Bauwirtschaft in Berlin wird sich auch 2018 positiv entwickeln. Mit einem geschätzten Umsatzvolumen von 2,83 Milliarden Euro sagt der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg ein Wachstum von 3,2 Prozent für das nächste Jahr voraus. "Die Aufholjagd geht weiter. In der Hauptstadt besteht an vielen Stellen weiterhin Nachholbedarf. Die Schaffung von Wohnraum, der Erhalt und die Instandsetzung von Straßen, Brücken, Radwegen aber auch des Kanal- und Rohrleitungssystems sowie die Sanierung von Schul- und Kita-Gebäuden werden ausschlaggebend für die positive konjunkturelle Entwicklung sein", erklärt Dr. Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Verbandes.Weiterlesen →

(11.12.2017) Der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts unter Vorsitz von Herrn Vorsitzendem Richter am Oberlandesgericht Dr. Burkhard Gehle hat in dem Freigabeverfahren betreffend die Verschmelzung der STRABAG AG mit der Illbau Liegenschaftsverwaltung AG (Az. 18 AktG 1/17) die mündliche Verhandlung wiedereröffnet.Weiterlesen →

(06.12.2017) Der Auftragnehmer schuldet gemäß § 13 Nr. 1 VOB/B 2006 grundsätzlich die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme. Dies gilt auch bei einer Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen Vertragsschluss und Abnahme. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 14.11.2017.Weiterlesen →

(04.12.2017) Im Dachdecker-Handwerk ist gelungen, was die Bau-Arbeitgeber noch verweigert haben: Ab 1. Januar kommenden Jahres (und sobald die Allgemeinverbindlichkeit erklärt ist) wird es einen bundeseinheitlichen Mindestlohn 2 für qualifizierte Tätigkeiten geben.Weiterlesen →

(30.11.2017) Nach schwierigen Verhandlungen für die Beschäftigten im Bereich Beton Nord einigten sich in der dritten Verhandlung die Tarifvertragsparteien auf folgendes Ergebnis:Weiterlesen →

Der Auftragseingang legt um 5 % zu.

(27.11.2017) Die Herbstbilanz im Bauhauptgewerbe fällt ausgesprochen positiv aus: Wie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie in der neuesten Ausgabe seines Aktuellen Zahlenbildes mitteilt, meldeten die Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten für die ersten neun Monate ein Umsatzplus von nominal 9,3 %. Damit erreichte der Umsatz einen neuen Rekord: Der Wert ist mit 54 Mrd. Euro der höchste seit fast 20 Jahren.Weiterlesen →

(27.11.2017) Das Bauvolumen in den 19 Ländern der Forschungsgruppe Euroconstruct wird in diesem Jahr um 3,5 Prozent zunehmen. "Ein kräftigeres Wachstum gab es in Europa letztmals 2006, also kurz vor dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise", sagt ifo-Experte Ludwig Dorffmeister. "Obendrein nimmt die Baunachfrage erstmals überhaupt in allen 19 Mitgliedsländern von Euroconstruct gleichzeitig zu. Die stärksten Impulse kommen dabei aktuell vom Wohnungsbau." Und es geht so weiter: Bis zum Jahre 2020 ist mit einem weiteren Anstieg von insgesamt 6 Prozent beim Bauvolumen in Europa zu rechnen.Weiterlesen →

(24.11.2017) Wenn Vertragsparteien für einen Teil des Architektenhonorars nachträglich eine "Ohne-Rechnung-Abrede" treffen, wird der Architektenvertrag wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig. Dann stehen dem Auftraggeber auch keine vertraglichen Schadensersatzansprüche gegen den Architekten zu. Das hat der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 18.10.2017 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Siegen vom 21.07.2016 (Az. 5 O 52/10 LG Siegen) bestätigt.Weiterlesen →

Verhandlungen im Gerüstbau abgebrochen

(24.11.2017) Gestern wurden die Tarifverhandlungen im Gerüstbauhandwerk abgebrochen. Grund: Nach drei Verhandlungsrunden legten die Arbeitgeber immer noch kein tragfähiges Angebot vor. Die IG BAU fordert eine Erhöhung des Ecklohns um einen Euro, sowie eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen. Außerdem will die IG BAU mit der Einführung eines Mindestlohnes II für Facharbeiten den Wettbewerb fair gestalten.Weiterlesen →

(21.11.2017) § 642 BGB gewährt dem Unternehmer eine angemessene Entschädigung dafür, dass er während der Dauer des Annahmeverzugs des Bestellers infolge Unterlassens einer diesem obliegenden Mitwirkungshandlung Personal, Geräte und Kapital, also die Produktionsmittel zur Herstellung der Werkleistung, bereithält. Mehrkosten wie gestiegene Lohn- und Materialkosten ...Weiterlesen →