Bauträgerrecht

(12.06.2013) Schallschutz ist wichtig, wird aber oft vernachlässigt, so die Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB). Während Schallschutz im Einfamilienhaus keine große Rolle spielt, pochen Mieter im Mehrfamilienhaus oder Bewohner einer Eigentumswohnung zu Recht auf modernen Schallschutz. Wer sich also mit dem Gedanken trägt, eine Altbauwohnung zu kaufen, gleich ob er sie selbst bewohnen oder als Renditeobjekt vermieten möchte, der sollte dem Schallschutz einige Aufmerksamkeit widmen. [...]Weiterlesen →

(12.06.2013) Wer heute baut, der braucht moderne Haustechnik. Zunehmend wird diese über elektronische Anlagen zentral gesteuert. Diese Anlagen müssen eingerichtet, angepasst und regelmäßig gewartet werden. Auftraggeber sollten bei der Vergabe solcher Regel- beziehungsweise Steuerungsanlagen immer auch daran denken, dass zu jeder Anlage auch Handbücher, Daten und vor allem Passwörter gehören. [...]Weiterlesen →

(12.06.2013) Man kann von einem Haus- oder Wohnungskäufer nicht erwarten, dass er sich vor Vertragsabschluss nach allen nur irgendwie denkbaren Fehlern des Objekts erkundigt. Er muss sich nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS darauf verlassen dürfen, auf schwer wiegende, nicht erkennbare Fehler hingewiesen zu werden. Geschieht das nicht, kann der Käufer den Vertrag rückgängig machen. [...]Weiterlesen →

(11.06.2013) Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat die auf Erhöhung und Erweiterung der im Bereich der Riesling Weinstraße/Brettenbach in Olewig vorhandenen Lärmschutzwand gerichtete Klage eines angrenzenden Grundstückseigentümers mit Urteil vom 29. Mai 2013 abgewiesen. [...]Weiterlesen →

(11.06.2013) Etlichen Menschen ist das nicht bekannt: Auch der Luftraum über einem Grundstück gehört noch dessen Eigentümer und darf deswegen nicht so ohne weiteres von Fremden genutzt werden. Das dachte sich auch der Eigentümer eines bebauten Großstadtgrundstücks. Ihn störten mehrere Baukräne, die zwar auf fremdem Grund standen, deren Ausleger aber immer wieder seine eigene "Lufthoheit" verletzten. [...]Weiterlesen →

(10.06.2013) Recht auf Einsicht in die vollständigen Handelsregisterakten Einem Angehörigen eines Presseorgans ist für eine - verdeckte - Recherche die Einsichtnahme in die vollständigen Handelsregisterakten einer Firma zu gestatten (Sonder- und Hauptband). Zum Schutz der Recherche kann es geboten sein, der betroffenen Firma das Akteneinsichtsgesuch nicht mitzuteilen. [...]Weiterlesen →

(10.06.2013) Die Länder wollen mit einem heute beschlossenen Gesetzentwurf dafür sorgen, dass die Maklerprovision im Bereich der Wohnungsvermittlung zukünftig nach dem Bestellerprinzip zu tragen ist. Damit müssten nur noch diejenigen Wohnungssuchenden die Courtage zahlen, die den Makler selbst beauftragt haben. [...]Weiterlesen →

(10.06.2013) Die Länder haben heute das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im notariellen Beurkundungsverfahren gebilligt, das die Verbraucher besser vor dem Erwerb sogenannter Schrottimmobilien schützen soll. Der Entwurf stammt vom Bundesrat, den dieser im November letzten Jahres in den Bundestag eingebracht hatte. [...]Weiterlesen →

(07.06.2013) Viele tausend Häuser, Wohnungen und Keller stehen unter Wasser. Das aktuelle Hochwasser richtet schwerste Schäden an. Schäden, Einbußen und Sorgen um die Wiederherstellung der Wohnungen und Häuser treffen Mieter und Vermieter gleichermaßen. Daher stehen die Mietvertragsparteien vor einer gemeinsamen Aufgabe, die möglichst einvernehmlich gelöst werden sollte. [...]Weiterlesen →

(07.06.2013) Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung zum "Winterdienstvertrag" getroffen und damit geklärt, ob es sich dabei um einen Dienst- oder Werkvertrag handelt. Diese Frage ist von Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt worden. [...]Weiterlesen →