Archive for 2021

Balkon oder Terrasse? Beides! / Bauherren sollten rechtzeitig den gewünschten Freisitz einplanen

(18.05.2021) Wer den Bau eines Eigenheims plant, sollte auch die neuen Lieblingsplätze unter freiem Himmel nicht vergessen. Schließlich werden diese gerade in der warmen Jahreszeit bevorzugt aufgesucht: Frühstück auf dem Balkon, Grillen auf der Terrasse, zwischendurch Gartenspiele mit den Kindern oder ein Nickerchen in der Hängematte - die Grundlagen für viele dieser Freiluftaktivitäten rund ums eigene Haus werden vor Baubeginn geschaffen.Weiterlesen →
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Entscheidung über Befangenheitsantrag begründet keine Befangenheit

(18.05.2021) Die bloße Ent­schei­dung über vor­an­ge­gan­ge­ne Be­fan­gen­heits­an­trä­ge kann keine Grund­la­ge für einen Be­fan­gen­heits­an­trag bil­den. Das Dienst­ge­richt des Bun­des­ge­richts­hofs weist damit Be­fan­gen­heits­an­trä­ge in einem seit 2016 lau­fen­den Prü­fungs­ver­fah­ren einer Rich­te­rin am Bun­des­fi­nanz­hof zu­rück. Ein vor­zei­ti­ger Wech­sel im Se­nats­vor­sitz aus ge­sund­heit­li­chen Grün­den sei auch keine "Ma­ni­pu­la­ti­on des ge­setz­li­chen Rich­ters".Weiterlesen →
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Beschluss der Mantelverordnung ist bloße Absichtserklärung

Keine Steigerung des Recyclings von Bau- und Abbruchabfällen erwartet

(17.05.2021) "Die vom Bundeskabinett verabschiedete Mantelverordnung wird nicht zu einer maßgeblichen Steigerung des Recyclings von Bau- und Abbruchabfällen führen, sondern bleibt eine bloße Ab-sichtserklärung." Dieses erklärten der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, der Zentral-verband Deutsches Baugewerbe und der Deutsche Abbruchverband heute anlässlich des Kabi-nettsbeschlusses über die sog. Mantelverordnung.Weiterlesen →
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Teilerfolg erzielt: CO2-Preis künftig hälftig zu tragen

(17.05.2021) "Mieterinnen und Mieter sollen den CO2-Preis künftig nicht mehr alleine tragen, sondern die Kosten werden hälftig zwischen beiden Mietvertragsparteien aufgeteilt. Das ist ein guter Beschluss, der unsere Forderung nach Mieterentlastung bei der CO2-Bepreisung aufgreift", kommentiert die Bundesdirektorin des Deutschen Mieterbundes, Dr. Melanie Weber-Moritz, die heutige Ankündigung der Bundesregierung im Rahmen der Kabinettsberatung zur Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes.Weiterlesen →
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Lüften im Wohnungsbau – Verbändebündnis gibt gemeinsam Hilfestellung

(14.05.2021) Die Fragen, welche Lüftungssysteme bzw. welches Lüftungsverhalten richtig sind, beschäftigen Bauherren, Planer, Bauausführende ebenso wie Vermieter und Mieter. Streitigkeiten betreffen häufig die Frage, ob die DIN 1946-6 "Raumlufttechnik - Teil 6: Lüftung von Wohnungen - Allgemeine Anforderungen, Anforderungen zur Bemessung, Ausführung und Kennzeichnung, Übergabe/Übernahme (Abnahme) und Instandhaltung" anzuwenden ist oder ein Wohngebäude unabhängig davon mit Fensterlüftung konzipiert werden kann.Weiterlesen →
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Gartenhaus und Baumhaus: Wann braucht man eine Baugenehmigung?

(14.05.2021) Viele Garteneigentümer haben den Wunsch, auf ihren Grünflächen zusätzliche Bauten zu errichten. Zum Beispiel: Ein Spielhaus für die Kinder, ein Baumhaus, einen Geräteschuppen. Nur: Darf man das einfach?Weiterlesen →
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Gartenhaus und Baumhaus: Wann braucht man eine Baugenehmigung?

(14.05.2021) Viele Garteneigentümer haben den Wunsch, auf ihren Grünflächen zusätzliche Bauten zu errichten. Zum Beispiel: Ein Spielhaus für die Kinder, ein Baumhaus, einen Geräteschuppen. Nur: Darf man das einfach?Weiterlesen →
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Betriebsschließungsversicherung haftet nicht für Corona-Ausfälle

(14.05.2021) Ein Gast­stät­ten­be­trei­ber, der sei­nen Be­trieb auf­grund der schles­wig-hol­stei­ni­schen Lan­des­ver­ord­nung zur Be­kämp­fung der Co­ro­na-Pan­de­mie schlie­ßen muss­te, hat kei­nen An­spruch auf Er­satz des Er­trags­aus­fall­scha­dens aus sei­ner Be­triebs­schlie­ßungs­ver­si­che­rung. Die Co­ro­na-Pan­de­mie und die in ihrer Folge er­las­se­nen Ver­ord­nun­gen stell­ten kei­nen Ver­si­che­rungs­fall dar, ent­schied nun erst­mals das Schles­wig-Hol­stei­ni­sche Ober­lan­des­ge­richt.Weiterlesen →
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Bau-Tarifverhandlung auf 21.06.2021 vertagt

(12.05.2021) Die Tarifverhandlungen für die rund 890.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe sind ohne ein Ergebnis zu erzielen auf den 21.06.2021 vertagt worden.Weiterlesen →
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Deutsche Baufirmen haben sich 2020 international behauptet – Warnung vor Lieferkettengesetz

(12.05.2021) "Die international tätigen deutschen Baufirmen haben sich 2020 in einem weltweit schwierigen konjunkturellen Umfeld behauptet." Mit diesen Worten kommentierte am 12.05.2021 Hans-Joachim Bliss, Vorsitzender des Auslandsbau-Ausschusses des Hauptverbandes des Deutschen Bauindustrie, das Ergebnis der Auslandsbaustatistik. Im Vorjahr hätten die Baufirmen Auftragseingänge aus dem Ausland in Höhe von 26,2 Mrd. Euro verbucht, die internationale Bauleistung habe bei 27,6 Mrd. Euro gelegen.Weiterlesen →
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