Recht am Bau

Gute Entwicklung bei den Auftragseingängen

(03.03.2016) Die Bauproduktion - gemessen in geleisteten Arbeitsstunden - ist im Verbandsgebiet des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen im Jahr 2015 nur minimal um 0,2 Prozent gestiegen. Dieses Ergebnis melden die Statistischen Landesämter in Niedersachsen und Bremen. Die positiven Zahlen im öffentlichen Hochbau wurden dabei durch negative Produktionszahlen im Bereich des Wirtschaftsbaus nahezu kompensiert. Auch der Wohnungsbau konnte bei der Bauproduktion nur ein Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem Jahr 2014 ausweisen.Weiterlesen →

(01.03.2016) Zweimal im Jahr initiiert bauforumstahl als Forum des Deutschen Stahlbaues eine Konjunkturumfrage unter Stahlbauunternehmen des bauforumstahl-Mitgliedsverbandes DSTV (Deutscher Stahlbau Verband). Hier lassen sich interessante Einschätzungen und Entwicklungen für die Branche erkennen.Weiterlesen →

(24.02.2016) Bevor ein Bau startet, hat der Bauherr weitreichende Verpflichtungen wie Einholen der Baugenehmigung oder Anzeigen des Baubeginns. Andererseits drohen Auflagen der Bauämter, die zum Einstellen oder Beseitigen des Baus führen können. Kündigt eine Baufirma aus diesen Gründen den Vertrag, liegen die Risiken beim Bauherrn. Er muss die vereinbarten erbrachten sowie nichterbrachten Leistungen bezahlen abzüglich ersparter Aufwendungen.Weiterlesen →

Bundesingenieurkammer: freiwillige Nachweise nicht ausreichend!

(23.02.2016) Zahlreiche Bauprodukte, die das europäische CE-Kennzeichen tragen, weisen derzeit nicht die erforderlichen Produkteigenschaften aus, um damit sicher und umweltverträglich zu bauen. Ein Beispiel ist das fehlende Glimmverhalten von Wärmedämmprodukten. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen stellten in Deutschland sicher, dass ergänzende Produktanforderungen erfüllt und rechtsverbindlich nachgewiesen wurden. Nach Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) C-100/13 sollen sich diese Regeln jetzt ändern.Weiterlesen →

(22.02.2016) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (18/7566) den Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21, um die Deutsche Bahn AG (DB AG) vor einem finanziellen Desaster zu bewahren. Dazu soll die Bundesregierung in ihrer Rolle als Vertreterin des Alleineigentümers der DB AG darauf hinwirken, dass diese einen sofortigen Stopp und den Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 beschließt und auch schnellstmöglich vollzieht, um wirtschaftlichen Schaden von Unternehmen abzuwenden.Weiterlesen →

Die DWA hat das Arbeitsblatt DWA-A 142 "Abwasserleitungen und -kanäle in Wassergewinnungsgebieten" veröffentlicht.

(19.02.2016) Abwasserleitungen und -kanäle müssen so angelegt und betrieben werden, dass eine Verunreinigung oder eine sonstige nachteilige Veränderung des Bodens oder der Gewässer vermieden wird. In besonderem Maße gilt dies für Abwasserleitungen und -kanäle in Einzugsgebieten von Wassergewinnungsanlagen, die der öffentlichen Trinkwasserversorgung dienen (Wasserschutzgebiete).Weiterlesen →

(18.02.2016) Die private Nutzung des Internet am Arbeitsplatz sorgt nach wie vor für Streit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das LAG Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass der Chef auch ohne Wissen des Mitarbeiters dessen Browserverlauf überprüfen darf.Weiterlesen →

(17.02.2016) Zu der heute (16.02.2016) bekannt gewordenen Lohnforderung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt für die diesjährige Tarifrunde im Baugewerbe für die rund 770.000 Beschäftigten erklärte der Verhandlungsführer der Arbeitgeber und Vizepräsident des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, Frank Dupré:Weiterlesen →

(15.02.2016) Zu wenig Wohnfläche, teure Miete und Ärger mit den Nachbarn: Wer zur Miete wohnt, bekommt häufig zu spüren, wie die Freude über eine reizvolle Wohnlage von der Unzufriedenheit über solche Begleitumstände übertroffen wird. Der Bundesverband Deutscher Fertigbau (BDF) nennt fünf gute Gründe, warum es auch in diesem Jahr eine gute Entscheidung ist, ein eigenes Haus zu bauen.Weiterlesen →

(15.02.2016) Die Bauvorhaben der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte haben den Bundeshaushalt in den Jahren 2006 bis 2015 insgesamt in einer Höhen von rund 573 Millionen Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7472) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7297) hervor.Weiterlesen →