Recht am Bau

(18.05.2016) Wer jetzt seinen Bauvertrag abschließt, der wird möglicherweise bis in den Winter hinein bauen. Was passiert dann mit der Baustelle? Wer sichert Rohbau und auf der Baustelle lagernde Bauteile gegen Eis, Schnee und Dauerregen? Hier ist der Bauunternehmer in der Pflicht, erläutert der Verband Privater Bauherren (VPB).Weiterlesen →

(18.05.2016) Das Handwerk trägt weiter kraftvoll zur stabilen Aufwärtsentwicklung der Konjunktur in Deutschland bei. 88 Prozent der Handwerksunternehmer berichten von einer guten (43 Prozent) oder befriedigenden (45 Prozent) Geschäftslage. Das ist ein Plus von zwei Prozentpunkten gegenüber dem bereits guten Vorjahresquartal.Weiterlesen →

Bauherren können Sonderkündigungsrecht vereinbaren, wenn Bauunternehmer Insolvenzantrag stellt

(17.05.2016) "Bislang hatten Bauherren das Nachsehen, wenn ihre Baufirma pleite ging. Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs haben sie deutlich größere Chancen, ihr Geld zu retten, als bisher", konstatiert Dipl.-Ing. Corinna Merzyn, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Privater Bauherren (VPB) in Berlin.Weiterlesen →

Öffentliche Hand lässt Bauunternehmen wieder länger auf Rechnungsbegleichung warten

(17.05.2016) "Die Zahlungsmoral der öffentlichen Hand hat sich zwei Jahre nach Inkrafttreten des 'Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr' wieder verschlechtert - und das, obwohl das Gesetz eigentlich doch mehr Zahlungsdisziplin bringen sollte." Mit diesen Worten kommentierte am 13.05.2016 in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, die Ergebnisse der Frühjahrs-Umfrage der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zum Zahlungsverhalten der Unternehmen. Knipper:Weiterlesen →

(11.05.2016) Die in einen Bauvertrag einbezogenen Regelungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Fall 2 i.V.m. § 8 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B sind weder gemäß § 134 BGB wegen Verstoßes gegen §§ 103, 119 InsO noch wegen unangemessener Benachteiligung des Auftragnehmers (§ 307 Abs. 1, 2 BGB) unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 07.04.2016 entschieden und damit eine in Rechtsprechung und Literatur lange umstrittene Frage geklärt.Weiterlesen →

(06.05.2016) Bauen liegt im Trend in Deutschland. Mit Zinsen im Rekordtief und erhöhter Nachfrage nach Wohnraum stieg die Zahl der Baugenehmigungen im Januar auf ein Zehn-Jahres-Hoch. "Für Bauherren ist es nun besonders wichtig, sich von diesem Trend nicht mitreißen zu lassen und alle rechtlichen Aspekte ihre Bauvorhabens gewissenhaft zu prüfen", sagt Dr. Martin Schmitz von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht).Weiterlesen →

(25.04.2016) Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen vom 22. April 2016 (Az. 7 KS 35/12 und 7 KS 27/15) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Ortsumgehung Celle (Mittelteil) rechtswidrig und nicht vollziehbar ist. In einem weiteren Verfahren (Az. 7 KS 83/13) wird die Entscheidung den Beteiligen schriftlich zugestellt.Weiterlesen →

(25.04.2016) Der vom Auftragnehmer im Rahmen eines Einheitspreisvertrags auf der Grundlage des Formblatts 221 (VHB 2008) kalkulierte Zuschlag für Wagnis ist nicht als ersparte Aufwendung von der Vergütung nach § 649 Satz 2 BGB, § 8 Nr. 1 Abs. 2 VOB/B in Abzug zu bringen, da hiermit das allgemeine unternehmerische Risiko abgesichert werden soll ...Weiterlesen →

(21.04.2016) Für die Beschäftigten im Gerüstbauerhandwerk gilt ab 01.05.2016 ein höherer Mindestlohn von 10,70 Euro. Er soll nochmals ab Mai 2017 auf elf Euro steigen. Wie die Bundesregierung am 20.04.2016 mitteilte, hat das Kabinett die dritte Mindestlohnverordnung für die Branche gebilligt. Nach der Verordnung müssen auch Betriebe den Mindestlohn zahlen, die nicht tariflich gebunden sind. Die dritte Folgeverordnung soll zum 01.05.2016 in Kraft treten. Sie gilt bis Ende April 2018.Weiterlesen →

(15.04.2016) Großbauprojekte in Deutschland geraten regelmäßig in die Schlagzeilen. Erst kürzlich resümierte eine Studie, dass 90 Prozent aller großen Bauprojekte in Deutschland aus dem Ruder liefen. Das soll sich nun ändern, BIM sei Dank. "Building Information Modeling wird das Bauen in Deutschland grundlegend verändern", sagt ...Weiterlesen →