Recht am Bau

(06.10.2016) Wer schlüsselfertig baut, der will möglichst wenig mit seinem Hausbau zu tun haben und delegiert deshalb Planung und Ausführung an eine entsprechende Firma. Neun von zehn Bauherren tun das heute. Viele haben dennoch jede Menge Ärger mit ihrem eigenen Projekt. Ein Klassiker unter den Problemen ist die mangelhafte Planung, so beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB) immer wieder.Weiterlesen →

(04.10.2016) Die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 17. März 2014 ist mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a.F. unwirksam. Zwar hat sich die zuständige Ministerin für Arbeit und Soziales mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) befasst, jedoch war die nach damaligem Rechtsstand erforderliche 50%-Quote nicht erreicht.Weiterlesen →

(04.10.2016) Die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 17. März 2014 ist mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a.F. unwirksam. Zwar hat sich die zuständige Ministerin für Arbeit und Soziales mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) befasst, jedoch war die nach damaligem Rechtsstand erforderliche 50%-Quote nicht erreicht.Weiterlesen →

(04.10.2016) Die Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 15. Mai 2008 und 25. Juni 2010 sind mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a.F. unwirksam. Weder hat sich der zuständige Minister bzw. die zuständige Ministerin für Arbeit und Soziales mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) befasst noch war die nach damaligem Rechtsstand erforderliche 50%-Quote erreicht.Weiterlesen →

(04.10.2016) Die Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 15. Mai 2008 und 25. Juni 2010 sind mangels Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG a.F. unwirksam. Weder hat sich der zuständige Minister bzw. die zuständige Ministerin für Arbeit und Soziales mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) befasst noch war die nach damaligem Rechtsstand erforderliche 50%-Quote erreicht.Weiterlesen →

(04.10.2016) Die Hochbauunternehmen in der Region verzeichnen volle Auftragsbücher. Mit Abschluss des zweiten Quartals konnte ein neuer Höchststand festgehalten werden. Vor allem im Wohnungsbau hat sich der Auftragsbestand überdurchschnittlich erhöht, so dass die Unternehmen über das Jahr 2017 hinaus planen können.Weiterlesen →

(29.09.2016) Dämmstoffe mit dem Flammschutzmittel HBCD, die bei Wärmedämmverbund-Systemen eingesetzt werden, sind ab Oktober gefährlicher Abfall. Probleme können sich in der Entsorgung der Materialien im Neubau und der Modernisierung ergeben, warnt der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes. Abfälle von Dämmstoff aus ...Weiterlesen →

(29.09.2016) Dämmstoffe mit dem Flammschutzmittel HBCD, die bei Wärmedämmverbund-Systemen eingesetzt werden, sind ab Oktober gefährlicher Abfall. Probleme können sich in der Entsorgung der Materialien im Neubau und der Modernisierung ergeben, warnt der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes. Abfälle von Dämmstoff aus Polystyrol, die die HBCD enthalten, müssen separat gesammelt und entsorgt werden. Das gilt für so gut wie alle alten Wärmedämmverbund-Systeme.Weiterlesen →

(29.09.2016) Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit drei Urteilen vom 14. Juni 2016 IX R 25/14, IX R 15/15 und IX R 22/15 den Begriff der "Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen" in § 6 Abs. 1 Nr. 1a des Einkommensteuergesetzes (EStG) für die Fälle konkretisiert, in denen in zeitlicher Nähe zur Anschaffung neben sonstigen Sanierungsmaßnahmen ...Weiterlesen →

(29.09.2016) Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 10. August 2016 XI R 31/09 mehrere Rechtsfragen zur Vorsteueraufteilung bei Eingangsleistungen für ein gemischt genutztes Gebäude sowie zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs entschieden.Weiterlesen →