Immobilienrecht

(09.05.2016) Trotz technischem Fortschritt kann für Wohngebäude auch heute ein absoluter Einbruchschutz nicht gewährleistet werden. Wir können nur versuchen, uns so gut wie möglich vor Einbrüchen zu schützen. Schwachpunkte bilden dabei vor allem die Fenster und Türen. "Leider ist bei konventionellen Fensterelementen für Einbrecher der erforderliche Gewaltaufwand nur gering. Mit einem größeren Schraubendreher oder einem einfachen Stemmeisen können die meisten Fenster sehr schnell aufgehebelt werden", berichtet Dipl.-Ing. Ralf Baureis, Bauherrenberater des Bauherren-Schutzbund e.V.Weiterlesen →

(09.05.2016) Der u. a. für Bankrecht zuständige 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter dem Vorsitz von Thomas Wetzel hat erneut einer Bausparerin Recht gegeben, die sich gegen die Kündigung ihrer Bausparverträge wehrt.Weiterlesen →

(09.05.2016) Das Aufstellen einer Parabolantenne auf dem Balkon ist ein zulässiger Mietgebrauch, wenn dadurch die Rechte der Vermieterin nicht nennenswert beeinträchtigt werden.Weiterlesen →

(09.05.2016) In einer Mietwohnung sind Insekten meist unerwünscht. Unter Umständen können Sie durchaus als Mangel der Mietwohnung angesehen werden - und damit als Grund für eine Mietminderung. Dies gilt jedoch nicht für Einzelexemplare.Weiterlesen →

(06.05.2016) Erklärt ein Mieter zeitgleich bei Abschluss des Mietvertrags in einer gesonderten Vereinbarung den Beitritt zu einer in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts organisierten Werbegemeinschaft in einem Einkaufzentrum, schuldet er die vereinbarten Werbebeiträge nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft bis zum Zugang einer wirksamen Kündigung auch dann, wenn der Beitritt zur Werbegemeinschaft unwirksam ist. Auf die Frage, ob ein Mieter von Gewerberäumen in einem Einkaufszentrum durch einen formularmäßigen Beitritt zur Werbegemeinschaft unangemessen benachteiligt wird (§ 307 Abs. 1 BGB), kommt es daher nicht an. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 28.04.2016.Weiterlesen →

(06.05.2016) Der Bundespräsident hat die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.Weiterlesen →

(04.05.2016) Eine Vermieterin ist mit ihrer Klage gegen eine Mieterin auf Beseitigung eines "Willkommens-Schildes" mit Kranz an der Wohnungstür in der Berufungsinstanz gescheitert. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 07.05.2015 entschieden, dass die Vermieterin das Schild dulden muss, da das tradierte Recht zur Mitbenutzung des Treppen...Weiterlesen →

(04.05.2016). Eigentumswohnungen sind beliebt, neue wie alte. Wer eine Altbauwohnung kaufen möchte, der sollte sie vorab prüfen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren (VPB). Neben der Ortsbesichtigung mit dem unabhängigen Bausachverständigen, sollten sich die Käufer auch die Umgebung näher anschauen. Am besten, ...Weiterlesen →

(02.05.2016) Mischlingsrüde Toby aus Hannover sorgt zurzeit für Aufsehen in der Medienwelt. Sein Frauchen sollte ihn auf Anweisung der Vermieterin aus der Wohnung entfernen. Angeblich verschmutze der Hund den Hausflur und zerkratze die Treppenstufen. Außerdem sei eine Tierhaltung laut Beschluss der Eigentümer sowie Mietvertrag untersagt. Ein Ärgernis, das viele Hundehalter als Mieter betrifft. Doch das Gute vorweg: Toby darf bleiben!Weiterlesen →

(28.04.2016) Gegen Beitragsforderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft kann ein Wohnungseigentümer grundsätzlich nur mit Forderungen aufrechnen, die anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. So der BGH in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 29.01.2016.Weiterlesen →