Author Archive

(10.10.2018) Ob E-Gitarre oder Schlagzeug, Ukulele oder Dudelsack, Klavier oder Geige: Bei selbstgemachter Musik scheiden sich schnell die Geister. Was sagen die Gerichte und das Mietrecht zum Thema Hausmusik?Weiterlesen →

(08.10.2018) Es gibt immer mehr Studenten, gleichzeitig fehlen tausende studententaugliche Wohnungen. Dadurch steigen Wohnungsmangel und Mieten, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).Weiterlesen →

(05.10.2018) Weil die sogenannte Mietpreisbremse nicht zu den erhofften Wirkungen geführt hat, will die Bundesregierung das Mietrecht ändern. Sie hat dazu den Entwurf eines Mietrechtsanpassungsgesetzes (BT-Drs. 19/4672) vorgelegt. Das neue Gesetz soll für einen ausgewogenen Interessenausgleich zwischen Mietern und Vermietern sorgen.Weiterlesen →

(01.10.2018) Die Wohngemeinschaft oder WG ist eine der preisgünstigsten Wohnformen. Rechtlich gibt es jedoch für Mieter und Vermieter einige Besonderheiten zu beachten - etwa beim Mieterwechsel.Weiterlesen →

Trotzdem: Antrag zügig stellen!

(01.10.2018) Stop and go beim Zugpferd der Bauförderung der amtierenden Koalitionsregierung. Das Baukindergeld kann seit 18. September 2018 beantragt werden. Das Online-Antragsformular der KfW ist freigeschaltet, die Antragsfristen knapp. Aber das erforderliche Formularpaket, um den Förderanspruch nachweisen zu können, steht frühestens März 2019 zur Verfügung. Der Verband Wohneigentum geht davon aus, dass die Bewilligung und erste Auszahlung von Baukindergeld erst ab Mitte 2019 erfolgen werden.Weiterlesen →

(27.09.2018) Der Kläger ist Mieter einer Wohnung der Beklagten in Berlin. Im Juli 2015 forderte die Beklagte, eine Kommanditgesellschaft, vertreten durch die Hausverwaltung den Kläger unter Bezugnahme auf den Berliner Mietspiegel 2015 brieflich auf, einer Erhöhung der Netto-Kaltmiete von 807,87 Euro auf 929,15 Euro zuzustimmen. Dem kam der Kläger zwar zunächst nach, erklärte jedoch kurz darauf den Widerruf seiner Zustimmung. Anschließend entrichtete er von Oktober 2015 bis Juli 2016 die monatlich um 121,18 Euro erhöhte Miete lediglich unter Vorbehalt. Mit seiner Klage verlangt er die Rückzahlung der für diese zehn Monate entrichteten Erhöhungsbeträge von insgesamt 1.211,80 Euro sowie die Feststellung, dass sich die Netto-Kaltmiete der von ihm gemieteten Wohnung nicht erhöht habe.Weiterlesen →

(27.09.2018) Die Beklagten sind seit 1981 Mieter einer Wohnung in Bochum. Im Jahr 2012 erwarben die Kläger das betreffende Hausgrundstück von der Stadt Bochum. Bezüglich der von den Beklagten gemieteten Wohnung enthielt der Kaufvertrag dabei die folgende Regelung, welche die Stadt nach Behauptung der Kläger bei einer Vielzahl weiterer Immobilienveräußerungen verwendet habe:Weiterlesen →

(25.09.2018) Was mietvertraglich geschuldete Wohnfläche sein soll, bestimmen zuallererst die Vertragsparteien selbst. Dies hat das Amtsgericht München in einem Fall betont, in dem die vereinbarte Wohnfläche nur unter Berücksichtigung von Räumen im Keller und im Dachgeschoss erreicht wurde. Da dies auch den Mietern bei der Besichtigung hätte ins Auge springen müssen, versagte das Gericht ihnen die Berufung auf eine geringere Wohnfläche.Weiterlesen →

Schonfristzahlung wirkt aber nur bei fristloser Kündigung - Mieterbund fordert Gesetzesänderung

(21.09.2018) Der Vermieter kann bei Zahlungsverzug des Mieters fristlos und gleichzeitig ordentlich, das heißt mit der gesetzlichen Kündigungsfrist, kündigen, entschied heute der Bundesgerichtshof (BGH VIII ZR 231/17 und VIII 261/17). Während der Mieter die fristlose Kündigung durch Nachzahlung der offenstehenden Mieten aber ungeschehen machen kann, bleibt die ordentliche Kündigung wirksam. Der Mieter verliert seine Wohnung, obwohl er alle Mietschulden beglichen hat.Weiterlesen →

(20.09.0218) Der gestern veröffentlichte Preisspiegel für Gewerbeimmobilien des IVD West verdeutlicht die aktuellen Trends des Immobilienmarktes für Büro- und Ladenmieten sowie Preise für Gewerbegrundstücke in NRW.Weiterlesen →