Archive for Juli, 2019

Nachbarschaftsstreit III: Pflanzen, Tiere und Gartenzwerge

(08.07.2019) Oft wird Streit zwischen Nachbarn durch Themen entzündet, die zunächst völlig harmlos erscheinen. Katzen, Hunde und Pflanzenwuchs haben schon oft für Zwist gesorgt - ebenso wie Gartenzwerge.Weiterlesen →
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Nachbarschaftsstreit III: Pflanzen, Tiere und Gartenzwerge

(08.07.2019) Oft wird Streit zwischen Nachbarn durch Themen entzündet, die zunächst völlig harmlos erscheinen. Katzen, Hunde und Pflanzenwuchs haben schon oft für Zwist gesorgt - ebenso wie Gartenzwerge.Weiterlesen →
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VOB/A bleibt, wie sie ist

(05.07.2019) Das Wichtigste vorneweg: Die Eigenständigkeit der VOB/A bleibt erhalten. Sie wird nicht Teil der VgV, wie es ursprünglich das Bundeswirtschaftsministerium vorgehabt hatte. Am 28. Juni war es soweit. Mit Spannung wurde die Abstimmung zur VOB/A im Bundesrat erwartet. Dieser gab dann auch grünes Licht für die Abschnitte zwei und drei der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A). Noch im Juli sollen beide Abschnitte in Kraft treten.Weiterlesen →
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Keine verschuldensunabhängige Haftung eines Recyclingunternehmens oder des Grundstückseigentümers bei Detonation einer Weltkriegsbombe

(05.07.2019) Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Betreiber eines Recyclingunternehmens bzw. der Eigentümer des Betriebsgrundstücks nicht verschuldensunabhängig haften, wenn bei der Zerkleinerung eines Betonteils ein darin einbetonierter Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg detoniert und dadurch die Nachbarhäuser beschädigt werden.Weiterlesen →
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VPB: Häuser vor Blitz und Überspannung schützen

(05.07.2019) Millionen Blitze zucken jedes Jahr über Deutschland, etliche schlagen ein. Dabei verursachen sie Schäden, auch an Immobilien. "Private Bauherren sollten deshalb frühzeitig über Blitzschutz für ihren Neubau nachdenken", empfiehlt Dipl.-Bau-Ing. Volker Wittmann, Sachverständiger und Leiter des Büros Regensburg im Verband Privater Bauherren (VPB). "Blitzschutz muss zum Haus und den eigenen Bedürfnissen passen."Weiterlesen →
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EuGH beerdigt HOAI!

(04.07.2019) Auf Architekten und Bauherren in Deutschland kommen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 04.07.2019 künftig härtere Preisverhandlungen zu. Die bislang geltende deutsche Honorarordnung verstoße gegen EU-Recht, erklärte der EuGH in Luxemburg. Verbindliche Mindest- und Höchstsätze für Planungsarbeiten dürften damit bald der Vergangenheit angehören. (Az.: C-377/17).Weiterlesen →
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EuGH: Verbindliche Mindest- und Höchstsätze der HOAI europarechtswidrig

(04.07.2019) Die in der HOAI festgelegte Pflicht zur Einhaltung der Höchst- und Mindestsätze stellt einen Verstoß gegen die Dienstleistungsrichtlinie und die Niederlassungsfreiheit dar. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) heute entschieden und hat sich insoweit den Schlussanträgen des Generalanwaltes angeschlossen. Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, ...Weiterlesen →
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Wohngeld- und Mietenbericht 2018: Fortschritte beim Wohnungsbau

(04.07.2019) 2017 lag die Bautätigkeit um 80 Prozent höher als noch 2009. Dadurch konnten 285.000 Wohnungen fertig gestellt werden. Trotzdem bleibt die Wohnraumsituation angespannt. Das zeigt der aktuelle Wohngeld- und Mietenbericht, den das Kabinett nun beschlossen hat.Weiterlesen →
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Empfehlungen der Baulandkommission sind wichtiger Schritt zur Entspannung des Wohnungsbaumarktes

(04.07.2019) Zu den von Bundesbauminister Horst Seehofer vorgestellten und auf der Arbeit der Baulandkommission basierenden Empfehlungen von Bund und Ländern zur Beschleunigung der Bereitstellung von Wohnbauland erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):Weiterlesen →
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Vergabeverfahren: Instrumente für Start-ups

(03.07.2019) In einer Kleinen Anfrage hat die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen (BT-Drs.19/7743 vom 13.02.2019) nach den Möglichkeiten von Start-ups gefragt, sich an Vergabeverfahren zu beteiligen. Darüber hat das Forum Vergabe berichtet.Weiterlesen →
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