Recht am Bau

(12.02.2014) Öffentliche Gebäude sollen nicht nur zweckmäßig, energieeffizient und preisgünstig, sondern auch repräsentativ sein. Deshalb planen in der Regel viele Behörden selbst und schreiben dann - nach § 7 VOB/A - die Arbeiten mit einem entsprechend detaillierten Leistungsverzeichnis aus. So behalten sie alles unter Kontrolle. Das muss nicht immer der beste und sinnvollste Weg sein, gibt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV) zu bedenken.Weiterlesen →

(12.02.2014) Ein Verwaltungsgericht in Istanbul hat einen vorläufigen Baustopp für den geplanten dritten Flughafen der türkischen Metropole angeordnet. Umweltbedenken von Anwohnern gegen das Projekt und weitere Vorschriften seien nicht ausreichend beachtet worden, zitierten türkische Medien am 11.02.2014 aus der Entscheidung.Weiterlesen →

(10.02.2014) Stellt ein Arbeitnehmer ehrenrührige Behauptungen über Vorgesetzte und Kollegen auf, kann dies eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 04.02.2014 entschieden (Az.: 19 Sa 322/13). Das Gericht hat die Revision an das Bundesarbeitsgericht nicht zugelassen.Weiterlesen →

(07.02.2014) "Es kann nicht beruhigen, dass der Umfang der Schattenwirtschaft, der sich ohnehin nur schwer ermitteln lässt, von 370 Mrd. Euro (= 17,2 % des Bruttosozialproduktes im Jahre 2003) nach den neuesten Prognosen auf 339 Mrd. Euro (= 12,2 % des Bruttosozialproduktes im Jahre 2014) zurückgehen soll."Weiterlesen →

(07.02.2014) Ab sofort ist das Buch "Arbeitsstätten", das die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgibt, in überarbeiteter Auflage erhältlich. Es enthält die Arbeitsstättenverordnung und die aktuellen Arbeitsstättenregeln (ASR), die die Verordnung konkretisieren.Weiterlesen →

(07.02.2014) "Die Behauptung, Mindestlöhne und die Rente mit 63 erhöhten die Schwarzarbeit, ist reine Spekulation", widersprach DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach den Aussagen von Tübinger Wirtschaftswissenschaftlern. Offensichtlich sei kein Argument zu billig, um gegen den Mindestlohn Stimmung zu machen. Tatsächlich bestehe kein direkter Zusammenhang zwischen Schwarzarbeit und Arbeitskosten, sagte Annelie Buntenbach.Weiterlesen →

(05.02.2014) Mit der seit Juli 2013 gültigen neuen Bauproduktenverordnung stärkt die Europäische Union die Bedeutung der CE-Kennzeichnung. Diese ist fortan das alleinige Übereinstimmungszeichen für alle wesentlichen Merkmale eines Bauprodukts und Voraussetzung für das Inverkehrbringen im Europäischen Wirtschaftsraum. ...Weiterlesen →

(30.01.2014) Frostig und nasskalt zu Jahresbeginn, ungewöhnlich mild gegen Jahresende: Die Witterung hat 2013 die Bautätigkeit in Baden-Württemberg stark beeinflusst. Während im 1. Quartal wegen des schlechten Wetters viele Bauaufträge liegen blieben, konnten die Firmen in den letzten Monaten des Jahres dank des milden Winters fast überall durcharbeiten.Weiterlesen →

(30.01.2014) Nässe, Reif oder sogar Eis und Schnee: Derzeit können Arbeitsplätze schnell zur Rutschbahn werden. Aber auch in anderen Jahreszeiten gilt es, Stolperfallen zu vermeiden. Über 20 Prozent aller Arbeitsunfälle im Baugewerbe sind Stolper-, Rutsch- und Sturzunfälle. Rutschige Böden, liegengelassene Werkzeuge, Kabel, Eimer, bauliche Mängel oder ungeeignete Schuhe können die Ursachen sein.Weiterlesen →

(29.01.2014) Angesichts der Bedeutung der Themen Grundwasserbeschaffenheit und nachhaltige Bewirtschaftung des Kanalsystems für die Stadt und deren Bevölkerung darf ein Werteverzehr an Berlins Wasser- und Abwassersystem nicht zugelassen werden. Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg sowie der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg stellen anlässlich des heutigen Fachworkshops ...Weiterlesen →