Recht am Bau

(29.12.2014) Wer baut, der gewöhnt sich daran, Arbeiten zu delegieren. Schließlich kann er sich nicht um alles kümmern. Nicht vergessen dürfen Bauherren dabei aber ihre Verkehrssicherungspflichten, mahnt der Verband Privater Bauherren (VPB). Als Bauherren und Eigentümer des Baugrundstücks haften sie für alles, was auf ihrer Baustelle passiert.Weiterlesen →

(19.12.2014) Die Klage des Anwohners einer Baustelle wegen eines Sturzes aus dem ersten Obergeschoss gegen den Bauunternehmer wurde abgewiesen. Der Kläger hatte sich eigenverantwortlich in eine höchst gefährliche Situation begeben und stürzte ab.Weiterlesen →

(19.12.2014) Die Klage des Anwohners einer Baustelle wegen eines Sturzes aus dem ersten Obergeschoss gegen den Bauunternehmer wurde abgewiesen. Der Kläger hatte sich eigenverantwortlich in eine höchst gefährliche Situation begeben und stürzte ab.Weiterlesen →

(18.12.2014) Falsche Kalkulationen können für Bieter schwerwiegende Folgen haben. Kalkuliert der Bieter den Preis zu hoch, dann bekommt er wahrscheinlich den Zuschlag nicht. Kalkuliert er allerdings zu niedrig und bekommt den Zuschlag, kann das zu wirtschaftlichen Problemen führen, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht ...Weiterlesen →

(17.12.2014) Zwei Jahre nach Auslaufen der Arbeitsstättenrichtlinien ist immer noch vielen Bauherren und Investoren nicht bewusst, dass es keine verbindlichen gesetzlichen Vorgaben mehr gibt. Wie viele Toiletten, Duschen, Bewegungsfläche pro Mitarbeiter gebraucht werden, darf individuell festgelegt werden, erinnert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV).Weiterlesen →

Aufzeichnungspflichten selbst noch bei Stundenverdiensten von 17 Euro!"

(15.12.2014) "Wir fordern die Arbeitsministerin auf, den Grenzwert von 4.500 Euro, ab dem keine Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit mehr besteht, auf 2.200 Euro zu senken. Dieser Grenzwert ist eine Frechheit, unterstellt er doch in Wahrheit einen Mindeststundenverdienst von 17 Euro."Weiterlesen →

(15.12.2014) Das Bundeskartellamt hat am 11.12.2104 ein Verfahren gegen drei Unternehmen der Stahlbranche, welches am 28. Februar 2013 mit einer Durchsuchungsaktion eingeleitet worden war, eingestellt. Die Behörde war dem Verdacht nachgegangen, dass die Unternehmen auf dem Markt für den Vertrieb von Bandstahl und Halbzeugen wettbewerbsbeschränkende Absprachen getroffen hätten.Weiterlesen →

(11.12.2014) Der jährliche Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft durch gesetzgeberische Maßnahmen hat sich stark erhöht. "Der rapide Anstieg des Erfüllungsaufwands ist fast ausschließlich auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz zurückzuführen, das zusätzlichen jährlichen Erfüllungsaufwand von rund 9,7 Milliarden Euro hauptsächlich auf Seiten der Wirtschaft verursacht", heißt es ...Weiterlesen →

(27.11.2014) Wer kennt die Situation nicht: Beim Surfen durchs Internet wird man fast ständig dazu aufgefordert seine persönlichen Daten anzugeben. Nach den regelmäßigen Meldungen über geklaute Persönlichkeitsdaten überlegt es sich der private Internetnutzer zweimal, wo und zu welchem Zweck er seine Daten preisgibt. Auch in der Geschäftswelt ist es nicht anders - ja vielleicht sogar noch etwas kritischer.Weiterlesen →

(27.11.2014) "Die Arbeitsunfälle auf deutschen Baustellen sind 2013 weiter zurückgegangen. Die aktuellen Zahlen der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft weisen 4.000 Unfälle weniger aus als 2012. Insgesamt ist die Zahl der Arbeitsunfälle in den vergangenen 10 Jahren um ca. 50.000 auf aktuell 105.000 Arbeitsunfälle und damit um ca. ein Drittel gesunken.Weiterlesen →