Immobilienrecht

(10.04.2013) Das kennt man sonst nur aus Romanen: Jemand kauft ein Haus und entdeckt bei Renovierungsarbeiten ein Geheimversteck in der Mauer mit alten Geldscheinen (D-Mark) im Wert von knapp 150.000 Euro. Handelt es sich dabei um einen Schatzfund, den der Finder behalten darf? [...]Weiterlesen →

(10.04.2013) Immobilieninteressenten begründen ihren Kauf zunehmend mit günstigen Finanzierungszinsen. In der aktuellen Umfrage "Immobilienbarometer" von Interhyp und ImmobilienScout24 nennen 44 Prozent der Befragten die günstigen Baugeldzinsen als Kaufmotiv. In der ersten Umfrage vor drei Jahren führten nur knapp 39 Prozent der Interessenten diesen Grund an. [...]Weiterlesen →

(09.04.2013) Mieter können laut Mietvertrag zur Pflege des mit der Wohnung zusammen gemieteten Gartens verpflichtet sein. Diese Gartenpflege entspricht nicht immer den Vorstellungen des Vermieters und es gibt Ärger. Hier einige Rechtstipps zum Thema Gartenpflege. [...]Weiterlesen →

(08.04.2013) Ein Makler hat auch dann seine Courtage verdient, wenn sein Kunde das vermittelte Objekt zu einem deutlich niedrigeren Kaufpreis erworben hat, als es ihm vom Makler nachgewiesen wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 21.03.2013 klargestellt und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld abgeändert. [...]Weiterlesen →

(08.04.2013) Die Kosten eines Zivilprozesses sind beim Steuerpflichtigen als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG zu berücksichtigen, wenn die Rechtsverfolgung aus ex ante Sicht hinreichend Aussicht auf Erfolg hatte. Dies hat das Finanzgericht Düsseldorf im Anschluss an die geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs entschieden. [...]Weiterlesen →

(08.04.2013) Hartz-IV-Empfänger erhalten Leistungen für die Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Kosten, soweit diese angemessen sind. Die angemessene Mietobergrenze ist nach einem schlüssigen Konzept zu ermitteln. In diesem Zusammenhang hat das Landessozialgericht Hessen in Darmstadt in zwei Urteilen klargestellt, dass zwar der Landkreis Waldeck-Frankenberg über ein solches Konzept verfüge, nicht aber die Stadt Offenbach. [...]Weiterlesen →

(05.04.2013) Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 30. Januar 2013 III R 84/11 seine langjährige Rechtsprechung bestätigt, wonach die Vereinnahmung eines berufsüblichen Honorars für die mehrere Jahre andauernde Betreuung eines Mandats bei einem Rechtsanwalt nicht zu außerordentlichen Einkünften führt. [...]Weiterlesen →

(05.04.2013) Die Kosten eines Zivilprozesses sind beim Steuerpflichtigen als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG zu berücksichtigen, wenn die Rechtsverfolgung aus ex ante Sicht hinreichend Aussicht auf Erfolg hatte. Dies hat das Finanzgericht Düsseldorf im Anschluss an die geänderte Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs entschieden. [...]Weiterlesen →

(03.04.2013) Am 10.04.2013 verhandelt der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat zu der Frage, ob eine nachträgliche Bürgschaft, d. h. Gestellung nach Mietvertragsschluss, als Mietsicherheit entgegen § 551 Abs. 1 BGB eine Haftung über drei Monatsmieten hinaus begründen kann. [...]Weiterlesen →

(03.04.2013) Untreue, Missmanagement, Vetternwirtschaft - Stichworte, die in der letzten Zeit wieder vermehrt in Verbindung mit Eigentumswohnungen und deren Verwaltung in den Medien präsent waren. Nicht zuletzt lässt die Ermittlung der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen einen Unternehmer aufhorchen, der Rücklagen von Wohnungseigentümergemeinschaften in Höhe von 1,6 Millionen Euro veruntreut haben soll. [...]Weiterlesen →