Recht am Bau

Wohnungsbau bleibt weiter Wachstumsmotor

(24.05.2018) Die baden-württembergische Bauwirtschaft bleibt weiterhin auf Wachstumskurs. Sie meldet für ihre Betriebe mit mehr als 20 Beschäftigten im ersten Vierteljahr 2018 ein Umsatzergebnis von 2,21 Mrd. Euro, gegenüber dem Vorjahreszeitraum ein Plus um 16 %. Treiber der Baukonjunktur bleibt weiterhin der Wohnungsbau. Hier gab es einen Umsatzanstieg von 36,9 %.Weiterlesen →

(23.05.2018) Heidelberg. Digitale Vernetzung, digitale Mobilität im Nahverkehr, autonomes Fahren und innovative Lieferkonzepte werden den urbanen Verkehr der Zukunft enorm verändern. Davon sind die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar und die Bauwirtschaft Baden-Württembergs überzeugt, die in Heidelberg ein gemeinsames Symposium zur "Mobilität der Zukunft" organisierten.Weiterlesen →

(17.05.2018) Ein Anspruch auf Ersatz von nach Vertragspreisen einschließlich eines Prozentsatzes für Allgemeine Geschäftskosten kalkulierten Vorhaltekosten wegen verzögerter Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren steht dem Auftragnehmer nicht aufgrund einer entsprechenden Anwendung des § 642 BGB zu. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 26.04.2018 entschieden.Weiterlesen →

(17.05.2018) Im Falle der einvernehmlichen Vertragsbeendigung richtet sich die vom Auftragnehmer zu beanspruchende Vergütung nach § 8 Nr. 1 Abs. 2 VOB/B, sofern sich die Parteien über die Folgen der Vertragsbeendigung nicht anderweitig geeinigt haben, so der Bundesgerichtshof im Anschluss an sein Urteil vom 04.06.1973 (NJW 1973, 1463) in seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 26.04.2018.Weiterlesen →

(17.05.2018) Gestern hat der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments dem Entschlie-ßungsantrag zur KMU-Definition zugestimmt. Dazu erklärt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke:Weiterlesen →

(14.05.2018) Mit dem bislang bestem Tarifergebnis in diesem Jahr ist am frühen Samstagmorgen die Schlichtung für die rund 800 000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe beendet worden. Es war bereits die zweite Verhandlungsrunde. Schlichter war der frühere Bundesarbeits- und wirtschaftsminister Wolfgang Clement.Weiterlesen →

(08.05.2018) Die von lautstarken Protesten von rund 1500 Baubeschäftigten in der Berliner Innenstadt begleitete Schlichtung in der Lohnrunde für das Bauhauptgewerbe endete am frühen Dienstagmorgen (für die Red.: 8. Mai 2018) ohne Ergebnis. "Die Verhandlungen treten auf der Stelle. Es war nicht zu erkennen, dass die Arbeitgeber ernsthaft einen Abschluss wollen", sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende und Schlichtungsführer Robert Feiger. "Trotz 13 Stunden intensiver Diskussion kommen wir kaum voran."Weiterlesen →

Leipzig ist Hochburg bei Baustellendiebstählen

(26.04.2018) Die Anzahl der gegen das Eigentum von Bauträgern und Bauherren gerichteten Straftaten verharrte 2017 mit 2.134 in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfassten Fällen auf hohem Niveau. Es waren lediglich 59 Delikte weniger als im Jahr zuvor. Der prozentuale Rückgang um 2,7 Prozent war damit schwächer als im Gesamttrend, da die Gruppe der übrigen Diebstahldelikte in Sachsen im Vorjahresvergleich um 8,3 Prozent abnahm.Weiterlesen →

(24.04.2018) Die Tarifverhandlungen für das Bauhauptgewerbe sind gescheitert. Der Bundesvorstand der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat heute (23.04.2018) einstimmig beschlossen, das Scheitern zu erklären. Gleichzeitig hat das Gremium vereinbart, dass es zeitnah die Schlichtungsstelle anrufen will.Weiterlesen →

Der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg begrüßt die Ansiedlung des Fernstraßen-Bundesamtes in Leipzig

(23.04.2018) Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, das Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig anzusiedeln sei ein starkes politisches Signal für die gesamte ostdeutsche Bauwirtschaft, so der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Berlin-Brandenburg e. V., Dr. Robert Momberg.Weiterlesen →