Archive for Juli, 2024

Wohnungsbau: „Der Absturz geht weiter“

(19.07.2024) Die am 18.07.2024 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen von Wohnungen im Mai 2024 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:Weiterlesen →
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BVMB begrüßt „rechtzeitige Kehrtwende“ im Bundeshaushalt

Verband fordert nachhaltige Finanzierung von Bau- und Infrastrukturprojekten

(19.07.2024) "Ein kleines Aufatmen" ist bei der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) durch die Reihen gegangen, als das Bundeskabinett jetzt den Entwurf des Bundeshaushalts 2025 und des Nachtragshaushalts 2024 verabschiedet hat. Die zwischenzeitlich drohenden massiven Kürzungen bei der Finanzierung der Infrastruktur konnten damit abgewendet werden.Weiterlesen →
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Mandatsgesellschaft: Anwaltskooperationen brauchen keine Zulassung mehr

(19.07.2024) Seit 2022 müs­sen So­zie­tä­ten sich bei der Kam­mer zu­las­sen. Seit­dem ver­lang­ten man­che Kam­mern eine Zu­las­sung auch bei nur kurz­zei­ti­gen Zu­sam­men­schlüs­sen zur ge­mein­sa­men Man­dats­be­ar­bei­tung. Jetzt will der Ge­setz­ge­ber nur noch eine An­zei­ge haben - doch eine wich­ti­ge Kon­stel­la­ti­on bleibt außen vor.Weiterlesen →
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Haushaltsentwurf muss Solidität unter Beweis stellen

Es zählt nicht die politische Absicht, sondern tatsächliche Investitionen in Deutschlands Infrastruktur

(18.07.2024) Kabinettsentwurf für Nachtragshaushalt 2024 und Bundeshaushalt 2025 sieht dringend benötigte, höhere Investitionen für Bundesfernstraßen, Schienenwege sowie für den Wohnungsbau vor.Weiterlesen →
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Haushaltsentwurf: In den Etats für Verkehr und Bau ist noch Luft nach oben

(18.07.2024) Zum Kabinettsentwurf für den Nachtragshaushalt 2024 und den Bundeshaushalt 2025 nimmt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, wie folgt Stellung:Weiterlesen →
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Kein Anspruch auf Jahresabrechnung mehr gegen Wohnungsverwalter

(18.07.2024) Auf­grund der gro­ßen Re­form des Woh­nungs­ei­gen­tums­ge­set­zes (WEG) hat der BGH in einem wei­te­ren Punkt seine Recht­spre­chung ge­än­dert: Der An­spruch des ein­zel­nen Ei­gen­tü­mers auf Er­stel­lung der Jah­res­ab­rech­nung rich­tet sich nicht mehr gegen den Ver­wal­ter, son­dern gegen die Ge­mein­schaft der Im­mo­bi­li­en­eig­ner.Weiterlesen →
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Linke fordert umfassende Mietrechtreform

(17.07.2024) Die Gruppe Die Linke fordert eine umfassende Reform des Mietrechts. In einem Antrag mit dem Titel "Zeit zu handeln - Für ein starkes soziales Mietrecht" (20/12105) begründen die Abgeordneten ihre Forderung damit, dass sich die "Mietenkrise" weiter zuspitze. "Extreme Mietsteigerungen gibt es inzwischen auch in kleineren Städten oder Landkreisen, die bisher von der Mietenexplosion ausgenommen waren", heißt es weiter.Weiterlesen →
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Sommerbaustelle: Vorsicht bei Regen

(17.07.2024) Die Sommerzeit ist zugleich Baustellen-Hochsaison. Kein Wunder: Bei freundlichen Außentemperaturen und mehr als 10 Stunden Tageslicht lässt sich viel erledigen. Doch auch in der warmen Jahreszeit sollten Bauherren darauf achten, dass die erstellte Bauleistung vor Wetterunbilden geschützt ist, um feuchtebedingte Folgeschäden zu vermeiden. Ob Neubau oder Umbau - ein besonderes Augenmerk sollte dem Schutz vor Feuchteeinwirkungen gelten, die angesichts der anhaltenden regenreichen Witterung nicht auszuschließen sind. Denn auch im Sommer gilt: Keine nassen und durchfeuchteten Baumaterialien einbauen!Weiterlesen →
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Geliebte Sonne: Urteile deutscher Gerichte zum Thema Licht und Schatten

(17.07.2024) Im Sommer verlegen viele Menschen ihren Alltag soweit möglich nach draußen, um in den Genuss der lange entbehrten Sonne zu kommen. Aber Sonnenstrahlen sind auch in manch anderer Hinsicht unverzichtbar - zum Beispiel zum Betrieb von Solaranlagen. Insofern ist es nur verständlich, dass der Zugang zum Licht oder auch dessen Entzug immer wieder zu gerichtlichen Auseinandersetzungen führt. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS präsentiert einige Urteile dazu aus unterschiedlichen Instanzen des Zivil- und Verwaltungsrechts.Weiterlesen →
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Die virtuelle Eigentümerversammlung kommt

(17.07.2024) Der Bundestag macht den Weg frei für einen zeitnahen und verbesserten Meinungsaustausch für Wohnungseigentümergemeinschaften, die zunehmend Entscheidungen treffen müssen, bei denen eine jährliche Präsenzversammlung nicht mehr ausreichen wird. Neben der Präsenzversammlung und der hybriden Versammlung wird die virtuelle Versammlung damit eine weitere Versammlungsoption.Weiterlesen →
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