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(29.05.2018) Mit einer technischen Verfügbarkeit von inzwischen 98 Prozent gehören Windenergieanlagen zu den sichersten Bauwerken in der vom Menschen geprägten Landschaft. Im Bereich Wartung und Betrieb Windenergie an Land sind heute 25.400 Arbeitnehmer beschäftigt, das entspricht knapp 20 Prozent der Beschäftigten in der Windenergiebranche. Mittlerweile werden die sicherheitsrelevanten Bauteile nicht nur in regelmäßigen Intervallen überprüft, sondern zusätzlich über digitale Sensoren ...Weiterlesen →

(18.05.2018) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern Urteile des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt, mit denen der Bebauungsplan RegioPort Weser I für unwirksam erklärt worden ist.Weiterlesen →

(16.05.2018). Immer mehr Menschen kämpfen mit Klimaanlagen gegen die sommerliche Hitze in ihren Wohnräumen. Rund 140.000 Kühlgeräte kommen pro Jahr hinzu, konstatiert das Umweltbundesamt. Inzwischen macht die Klimatisierung rund acht Prozent des Gesamtverbrauchs der Haushalte aus. Tendenz steigend. Es geht allerdings auch ohne diese Stromfresser, erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB).Weiterlesen →

(15.05.2018) Von einem in den Außenbereich gebauten Pferdestall gehen keine unzumutbaren Belästigungen etwa durch Geruch für ein am Rand einer Gemeinde liegendes Wohngrundstück aus. Dies hat das Verwaltungsgericht Mainz mit Urteil vom 25.04.2018 entschieden. Unmittelbar an den Außenbereich angrenzend seien stärkere Immissionen hinzunehmen (Az.: 3 K 289/17).Weiterlesen →

(09.05.2018) Das KfW-Programm zur Förderung von Solarstromspeichern läuft Ende dieses Jahres aus. Daran erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB). Höchste Zeit für Interessierte, sich um Angebote und Ausführung zu kümmern. Zum zinsgünstigen Kredit gibt die KfW einen Tilgungszuschuss, der zehn Prozent der förderfähigen Kosten beträgt.Weiterlesen →

(08.05.2018) Die Klage der Betreiberin eines ehemaligen Cafés auf Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses für den Stadtbahntunnel in Karlsruhe um eine Entschädigungsregelung wegen Beeinträchtigungen ihres Geschäftsbetriebs infolge der Bauarbeiten für das Vorhaben hat Erfolg. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim mit am 03.05.2018 verkündeten Urteil aufgrund mündlicher Verhandlung vom 26.04.2018 entschieden.Weiterlesen →

(04.05.2018) Die Bundesregierung will die erst 2017 besiegelte Reform für ein schnelleres Planen und Bauen von Autobahnen mit einer erneuten Grundgesetzänderung absichern. Das Kabinett brachte dafür am 02.05.2018 einen Entwurf des Finanzministeriums auf den Weg, der Bedenken von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nachkommt. Im Bundestag hat die große Koalition inzwischen allerdings nicht mehr die für Verfassungsänderungen nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.Weiterlesen →

(30.04.2018) Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung sollen die persönlichen Daten von EU-Bürgern künftig besser geschützt werden. Bei Gericht können Tonübertragungen für Journalisten zugelassen werden. Schließlich wird auch der Naturschutz verbessert.Weiterlesen →

(27.04.2018) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen, die bei ihm anhängigen Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auszusetzen und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg entscheidungserhebliche Rechtsfragen zur Auslegung des europäischen Rechts vorzulegen.Weiterlesen →

(13.04.2018) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern drei Klagen abgewiesen, die gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für das Vorhaben "Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel, Planfeststellungsabschnitt 9.0b, Müllheim - Auggen" gerichtet waren. Kläger waren die Gemeinde Auggen, die Stadt Müllheim und eine Privatperson.Weiterlesen →