Archive for September 17th, 2021

BVerwG: Ein Teil der Klagen gegen die S-Bahnstrecke 4 in Hamburg unzulässig

(17.09.2021) Ein Teil der Klagen gegen die S-Bahnstrecke 4 in Hamburg ist unzulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 16.09.2021 entschieden.Weiterlesen →
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VPB rät: Das Drumherum am Bau im Blick behalten!

(17.09.2021) Bauherren, die bereits ein Grundstück für ihr Eigenheim gefunden haben und dessen Bebaubarkeit auch durch ein Baugrundgutachten überprüft haben, stürzen sich meist mit Elan in die Einzelheiten der Planung. Doch sollte dabei nicht vergessen werden, dass das Grundstück für eine Wohnbebauung auch bereits erschlossen, sprich an die Leitungsnetze angeschlossen sein sollte. Daran erinnert der Verband Privater Bauherren (VPB).Weiterlesen →
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Gibt es einen Rücktritt vom Mietvertrag?

(17.09.2021) Mieter können grundsätzlich nicht von einem Mietvertrag einfach zurücktreten oder diesen widerrufen. Dieser lässt sich höchstens mit gesetzlicher Frist kündigen. Aber: Es gibt Ausnahmen.Weiterlesen →
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Arbeitsrichter für mehr Online-Verfahren und Videoverhandlungen

(17.09.2021) Die Kon­fe­renz der Prä­si­den­tin des Bun­des­ar­beits­ge­richts und der Prä­si­den­tin­nen und Prä­si­den­ten der Lan­des­ar­beits­ge­rich­te hat sich mit der Di­gi­ta­li­sie­rung der Ar­beits­ge­richts­bar­keit be­fasst. Sie be­grü­ßt das ge­plan­te be­son­de­re elek­tro­ni­sche Bür­ger- und Or­ga­ni­sa­tio­nen­post­fach (eBO) und for­dert eine ra­sche Nut­zung durch Ge­werk­schaf­ten und Ar­beit­ge­ber­ver­bän­de. Fer­ner spricht sie sich für mehr On­line-Ver­fah­ren und Vi­deo­ver­hand­lun­gen aus.Weiterlesen →
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