Archive for Juni, 2020

BDH: Jede zweite Heizung in Deutschland ist veraltet

(23.06.2020) 56 Prozent der insgesamt ca. 21 Millionen in Deutschland installierten Heizungen sind technisch veraltet und damit unzureichend effizient. Das ist das zentrale Ergebnis der Erhebungen, die der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks (ZIV) und der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) jährlich durchführen.Weiterlesen →
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Handwerk für praxistauglichere und einfachere steuerliche Regelungen der geplanten Mehrwertsteuersenkung

(23.06.2020) Zur Sachverständigenanhörung zum 2. Corona-Steuerhilfegesetz vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am Montag, an der der ZDH als Sachverständiger teilnimmt, erklärt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke: "Das von der Bundesregierung vorgelegte Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beinhaltet viele positive Maßnahmen, die gerade auch bei den steuerlichen Maßnahmen mittelstandsrelevante Vorschläge des ZDH aufgegriffen haben.Weiterlesen →
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BVerwG: Klagen gegen Bahnprojekt „Stuttgart 21“ – Filderbereich mit Flughafenanbindung (PFA 1.3a) – erfolglos

(22.06.2020) Der Planfeststellungsabschnitt 1.3a des Vorhabens "Stuttgart 21" darf weitergebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in den Revisionsverfahren zweier Umweltverbände und der Vorhabenträger die Klagen gegen den während der Revisionsverfahren geänderten Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 14. Juli 2016 abgewiesen.Weiterlesen →
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Umsatzsteuer – Kurzinformation zur geplanten Steuersatzsenkung

(22.06.2020) In einer komprimierten Zusammenfassung finden Sie im beiliegenden Merkblatt erste Informationen für baugewerbliche Unternehmen im Kontext der geplanten Mehrwertsteuersenkung. Das Merkblatt setzt sich u. a. mit den nachfolgenden Fragen auseinander:Weiterlesen →
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Hochtief: Haustarifverhandlungen stehen auf Messers Schneide

(19.06.2020) Die Haustarifverhandlungen bei Deutschlands größtem Bauunternehmen Hochtief stehen auf Messers Schneide. Gestern Abend (17. Juni 2020) endete die bereits fünfte Verhandlungsrunde für die in Deutschland rund 4000 Beschäftigten des MDax-Unternehmens zwischen der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und Hochtief ohne Ergebnis.Weiterlesen →
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Abwasserkosten im Städtevergleich: bis zu 700 Euro pro Jahr Unterschied

Haus & Grund fordert niedrigere Wohnkosten

(19.06.2020) Die jährliche Belastung der Verbraucher mit Kosten für die Entsorgung ihrer Abwässer variieren je nach Wohnort um mehrere Hundert Euro. Das ist ein zentrales Ergebnis des Abwassergebührenrankings 2020, das das Institut der deutschen Wirtschaft Köln im Auftrag von Haus & Grund Deutschland erstellt hat. "Die Abwassergebühren in vielen Städten sind zu hoch. Damit zahlen viele Bürger Jahr für Jahr zu viel an Gebühren", betonte Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke bei der heutigen Präsentation der Studie in Berlin.Weiterlesen →
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BW: Auf­trags­ein­gän­ge im April in al­len Bau­s­par­ten stark ein­ge­bro­chen

"Co­ro­na hat jetzt auch die Bau­bran­che an­ge­steckt. In­ves­ti­tio­nen könn­ten aber ein wirk­sa­mes Ge­gen­mit­tel sein"

(19.06.2020) Die Auf­trags­ein­gän­ge in der ba­den-würt­tem­ber­gi­schen Bau­wirt­schaft sind im Mo­nat April deut­lich ein­ge­bro­chen - und zwar in al­len Bau­s­par­ten. Ver­gli­chen zum Vor­jah­res­mo­nat wa­ren es 26,5% we­ni­ger Auf­trä­ge, die die Bau­un­ter­neh­men mit 20 und mehr Be­schäf­tig­ten ver­zeich­nen konn­ten. Be­son­ders stark war der Rück­gang mit - 44,3 % im Wirt­schafts­bau. Aber auch der öf­fent­li­che Bau muss­te mit - 15,5 % kräf­tig Fe­dern las­sen.Weiterlesen →
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Darf Vermieter Besuchern Hausverbot erteilen?

(19.06.2020) In einer Mietwohnung hat der Mieter das Hausrecht. Darf der Vermieter unerwünschten Besuchern trotzdem ein Hausverbot erteilen? Und wann darf überhaupt ein Hausverbot erteilt werden?Weiterlesen →
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Gehörsverstoß durch überraschendes Abweichen von BGH-Rechtsprechung

(19.06.2020) Der VIII. Zi­vil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat mit Be­schluss vom 12.05.2020 er­neut dar­auf hin­ge­wie­sen, dass Über­ra­schungs­ent­schei­dun­gen den An­spruch auf recht­li­ches Gehör ver­let­zen. Im kon­kre­ten Fall war das Be­ru­fungs­ge­richt be­wusst von einer ihm be­kann­ten Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ab­ge­wi­chen, ohne der Par­tei einen kon­kre­ten Hin­weis zu er­tei­len und aus­rei­chen­de Ge­le­gen­heit zur Stel­lung­nah­me zu geben.Weiterlesen →
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Nicht jeder Mangel der Mietsache führt zu einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Vermieters

(18.06.2020) Das Amtsgericht Nürnberg und ihm folgend das Landgericht Nürnberg-Fürth haben entschieden, dass vom Vermieter eine vollständige Gefahrlosigkeit der Mietsache nicht verlangt werden kann. Dieser müsse vielmehr nur die Gefahren ausräumen, vor denen ein sorgfältiger Benutzer sich nicht selbst schützen könne, weil die Gefahrenlage entweder völlig überraschend eintritt oder nicht ohne weiteres erkennbar ist.Weiterlesen →
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