Archive for 2018

Baugenehmigungen: ZIA fordert Bauoffensive 2019

(13.12.2018) Laut dem Statistischen Bundesamt wurde von Januar bis Oktober 2018 in Deutschland der Bau von insgesamt 289 700 Wohnungen genehmigt. Dies seien 1,2 Prozent oder 3.500 Baugenehmigungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Baugenehmigungen für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern seien im Vergleich zum Vorjahr um 5,7 Prozent angestiegen.Weiterlesen →
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Advent, Advent, die Lichterkette brennt

(13.12.2018) Lichterketten, blinkende LED-Leuchten, quietschbunte Neon-Kunststoffschläuche - in der Adventszeit wird Deutschland in ein Lichtermeer verwandelt. Nicht jedem gefällt es: Oft ist Ärger programmiert.Weiterlesen →
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Wassergebührenbescheide der Stadt Kassel sind rechtswidrig

(12.12.2018) Mit Urteil vom gestrigen Tag hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Heranziehung von Grundstückseigentümern zu Wassergebühren durch die Stadt Kassel für das Jahr 2012 für rechtswidrig erklärt.Weiterlesen →
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VPB: Schnee vom Haus fernhalten

(12.12.2018) Vor allem, wenn es friert und schneit, sollten Hausbesitzer regelmäßig Kontrollgänge um ihr Heim machen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren (VPB). Dabei Schneeverwehungen an Hausecken und Terrassen- sowie Balkontüren beseitigen. Beginnt es nämlich zu tauen, läuft das Tauwasser oft durch die Türen ins Haus oder durchfeuchtet das Mauerwerk. Schwieriger wird es, Schneeverwehungen auf dem Dach zu beseitigen. Dabei können auch hier durch Tauwasser Schäden entstehen.Weiterlesen →
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Terminhinweis BGH: Unbefristete Sozialbindung einer Wohnungsgenossenschaft?

(12.12.2018) Der unter anderem für Ansprüche aus Verträgen über Grundstücke zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über die Klage einer Wohnungsgenossenschaft, die feststellen lassen will, dass die an ihren Wohnungen bestellten städtischen Belegungsrechte entgegen der vertraglichen Vereinbarung nicht unbefristet bestehen, sondern nach Ablauf von 20 Jahren seit Bezugsfertigkeit enden.Weiterlesen →
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Schönheitsreparaturen an Mietwohnungen: Unwirksame Klauseln

(12.12.2018) In Mietverträgen wird dem Mieter oft die Pflicht übertragen, die Wohnung regelmäßig zu renovieren. Viele der einschlägigen Mietvertragsklauseln sind mittlerweile von Gerichten für unwirksam erklärt worden.Weiterlesen →
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Neuer Betriebskostenspiegel für Deutschland

2,19 Euro pro Quadratmeter und Monat im Durchschnitt

(11.12.2018) Mieter müssen in Deutschland im Durchschnitt 2,19 Euro/qm/Monat für Betriebskosten zahlen. Rechnet man alle denkbaren Betriebskostenarten mit den jeweiligen Einzelbeträgen zusammen, kann die sogenannte zweite Miete bis zu 2,79 Euro/qm/Monat betragen. Das sind die Ergebnisse aus dem aktuellen Betriebskostenspiegel, den der Deutsche Mieterbund jetzt auf Grundlage der Abrechnungsdaten des Jahres 2016 vorlegt. Für eine 80 Quadratmeter große Wohnung müssten bei Anfallen aller Betriebskostenarten 2.678,40 Euro für das Abrechnungsjahr 2016 aufgebracht werden.Weiterlesen →
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Keine Verjährungseinrede einer städtischen Bauträgerin nach jahrzehntelangen Verhandlungen über Baumängel

(11.12.2018) Errichtet eine städtische Tochtergesellschaft Wiesbadens eine Reihenhaussiedlung und verhandelt jahrzehntelang mit den Hauseigentümern und später der WEG über Mängel, verstieße es gegen Treu und Glauben, im Prozess die Einrede der Verjährung zu erheben. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit gestern verkündetem Urteil das Verfahren zur erneuten Verhandlung über die Mängel der Reihenhaussiedlung in Wiesbaden-Dotzheim an das Landgericht zurückverwiesen.Weiterlesen →
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BKartA: Asphalthersteller muss wegen unzulässiger Liefergemeinschaften Bußgeld zahlen

Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 1,43 Mio. Euro gegen die Gaul GmbH, einen Hersteller von Asphaltmischgut, wegen der Beteiligung an einer Kartellabsprache verhängt. Gaul ist seit 2011 eine Tochtergesellschaft des STRABAG-Konzerns. Die Absprache betraf Preis-, Gebiets-, Kunden- und Quotenabsprachen bei der Belieferung von Bauunternehmen im westlichen Rhein-Main-Gebiet in Form von (11.12.2018) Liefergemeinschaften seit mindestens 2005 bis 2013.Weiterlesen →
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Verpflichtung zum Thujenrückschnitt nach Anerkenntnis nicht verjährt

(11.12.2018) Das zwischenzeitliche Anerkenntnis einer Verpflichtung zum Thujenrückschnitt lässt eine noch nicht abgelaufene Verjährungsfrist neu beginnen. Das Amtsgericht München hat am 01.10.2018 der Klage einer Nachbarin auf Rückschnitt der an ihr Grundstück im Abstand von weniger als zwei Metern angrenzenden Thujenbepflanzung dauerhaft auf eine Höhe von zwei Metern stattgegeben.Weiterlesen →
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